Israel and the Clash of Civilisations

Dieses Buch zeigt die Rolle Israels und sein Zusammenspiel mit den Neokonservativen in den Vereinigten Staaten im “Krieg gegen den Terror” auf. Ziel dieses so genannten Krieges sei die Änderung der Machtverhältnisse in der Region. Es gibt die These von der „Israelisierung des amerikanischen Krieges“, die Marwan Bishara aufgestellt hat? „It is no coincidence that, today, many features of the US occupation of Iraq echo features of Israel´s occupation of Palestinians. It is also not entirely accidental that in dragging the US into a direct occupation of Iraq that mirrors Israel´s own much longer occupation of the Palestinian territories, Israel has ensured that the legitimacy of both stands or falls together.” Mit dem Aufstieg von Hamas ist es der israelischen Regierung gelungen, die Furcht des Westens vor dem Islam als „globaler Gefahr” für eigene politische Ziele auszunutzen, in dem es sich als „Front des Westens“ im einem epochalen „clash of civilisations“ darzustellen versucht, so Cook.

Jonathan Cook lebt in Nazareth,. Er schreibt für diverse britische und arabische Medien. Sein Buch „Blood and Religion“ handelte von der Entzauberung des „jüdischen und demokratischen Staates“ durch seine vielfältigen Diskriminierungen gegenüber den israelischen Arabern. So beschreibt er im dritten Kapitel, dass in den frühen 1980er Jahren das „israelische Sicherheitsestablishment“ Ideen über die Auflösung der Staaten des Nahen Ostens entwickelt habe, indem es „ethnische und religiöse Zwietracht“ fördern wolle, um regionale Dominanz zu erringen. Eine Politik der „Ottomanisierung“ würde für Israel vier positive Auswirkungen haben: Erstens könnte der Zwist zwischen den Minoritäten, insbesondere zwischen den Sunniten und Shiiten zugunsten Israels ausgenutzt werden, um die größere Gefahr eines arabischen Nationalismus gegenüber Israel erfolgreicher zu konterkarieren. Zweitens würde diese Zwietracht die Rolle Israels als Alliierter Washingtons erhöhen. Drittens würden diese zwischenstaatlichen Spannungen zum Einflussverlust der Saudiarabisch-dominierten OPEC und damit zum Rückgang der Unterstützung des extremen Islam und des palästinensischen Widerstandes führen. Viertens würde Israel dadurch eine freiere Hand in Palästina bekommen, um „die ethnische Säuberung der Palästinenser aus den besetzten Gebieten zu vollenden“, so Cook.

Der Autor macht deutlich, warum Amerikas „war on terror“ ohne die Rolle Israels nicht zu verstehen ist. Das US-Desaster im Nahen und Mittleren Osten ist ohne die Verbindung zwischen den Neocons, Israel und den Bushies nicht verständlich. Ihnen ging es um die Neuordung des Nahen- und Mittleren Ostens. Sie sind zwar mit ihrer Strategie formidabel gescheitert, haben sie aber noch nicht aufgegeben, wie die Kriegsrhetorik gegenüber dem Iran zeigt. Auch Obama ist nicht von diesem verhängnisvollen Weg abgewichen, wie seine Eskalationsstrategie in Afghanistan zeigt. "The only certainty was that, if the West carried on with its ´war on terror`, there would be no victory - only ´war without end`", so Cook.

Gaza - ein Land ohne Hoffnung?

Es ist wohl einer der unwirtlichsten Ort auf dieser Erde: der Gaza-Streifen. Als der so genannte Friedensprozess 1993 ausbrach, schwärmte unter anderen der Generaldelegierte der Palästinenser in Deutschland, Abdallah Frangi, Gaza werde das Singapur des Nahen Ostens. Die Illusionen auf Seiten der Palästinenser waren zu diesem Zeitpunkt grenzenlos. Wer damals einen kühlen Kopf behielt und sich nicht von den süßlich tönenden „Friedensschalmeien“ betören ließ, konnte beim Überfliegen der ersten Abkommen bereits sehen, wohin die Reise ging: nach Nirgendwo. „Singapur“ wurde nicht errichtet, und der ärmliche Rest wurde während der 22-tägigen Auseinandersetzung zwischen der israelischen Armee und der Bevölkerung des Strips in Schutt und Asche gelegt. 1.400 tote Palästinenser zumeist Zivilisten - mehrheitlich Frauen und Kinder - starben durch den Dauerbeschuss der israelischen Armee unter Ausschluss der Öffentlichkeit; ein Verhältnis von 1:100.

Bettina Marx, langjährige Hörfunkkorrespondentin der ARD für Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete, hat über Gaza ein Buch vorgelegt, das jeden Leser/in erschaudern lässt. Es ist gruselig und unglaublich, was dort zu lesen ist. Vor den Augen der Weltöffentlichkeit läuft ein Horrorfilm ab und fast alle geht achselzuckend ihres Weges. In all dem Elend gibt sie aber auch den Bewohnern ihre Würde zurück, indem sie zeigt, dass dort Menschen und keine „Frankensteins“ oder „Terroristen“ leben. Der südafrikanische Bischof und Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu hat den Gaza-Streifen „das größte Freiluftgefängnis der Welt“ genannt. Das Gebiet ist hermetisch durch eine monströse Mauer und einen Zaun umgeben. Alle Grenzübergänge sind geschlossen, die Schlüssel dazu haben die Israelis. Der Luftraum wird von israelischen Kampfflugzeugen und Hubschraubern überwacht. An der Küste patrouilliert die israelische Marine. Aber selbst die Siedler kommen zu Wort, die ihr angeblich von Gott gegebenes Recht auf das Land als „Legitimationsgrundlage“ für ihre zahlreichen Völker- und Menschenrechtsverstöße anführen.

Der hypermoderne Grenzübergang Erez wurde von der niederländischen Firma Interwand futuristisch und „benutzerfreundliche“ entworfen. Das Gesamtkunstwerk wurde auf der Internetseite als transparent und für die Grenzgänger als „eine Verbesserung ihrer täglichen Lebensqualität“ bezeichnet. Diese völlig abwegige Beschreibung des Terminals kommt einer zynischen Verhöhnung der in Gaza eingesperrten Menschen gleich, so Bettina Marx. Was sich dort Tag für Tag abspielt, stellt eine Demütigung der Menschen ohne gleichen dar. Die Autorin beschreibt die ganze Unmenschlichkeit dieses Übergangs und den Nichtumgang der israelischen Grenzbeamten mit den Insassen dieses „Freiluftgefängnisses“. Hier werden die „Menschen wie Vieh zu den Kontrollpunkten geschleust“, und durch Durchleuchtungsgeräte, „so genannte Nacktscanner“ elektronisch völlig ausgezogen. Marx berichtet von einem Fall, als sich ein junger krebskranker Palästinenser in ihrer Anwesenheit über Lautsprecher aufgefordert wurde, sein Hemd hochzuheben und sich dann auszuziehen. „Glücklicherweise durfte er seine Unterhose anbehalten.“

Die Autorin berichtet über alle Facetten der Geschichte des Gaza-Streifens und das Leben der Bewohner, die größtenteils Flüchtlinge und Vertriebene des 1948er Krieges sind. Trotz des Elends und des Chaos, das die 42-jährige israelische Besatzung den Menschen bereitet hat, haben diese sich noch ihre Menschlichkeit bewahrt. Davon zeugen die zahlreichen beeindrucken Geschichten. Es ist ein Alltag unter permanentem Ausnahmezustand. Sie lässt aber auch keinen Zweifel aufkommen, wer für sie der Aggressor ist und für das Scheitern der diversen Friedensbemühungen die Verantwortung trägt. Sie bildet da eine rühmliche Ausnahme unter den Hundertschaften von Journalisten, die eher mit angezogener Handbremse oder deutscherseits mit „deutlicher Schlagseite zugunsten Israels“ schreiben und damit der Wahrheit einen Tort antun.

So entzaubert sie zum Beispiel den Mythos, dass Arafat am Scheitern von Camp David Schuld trage. Das israelische Mantra vom fehlenden Partner für den Frieden war eine Erfindung Ehud Baraks, die kritiklos vom linkszionistischen Friedenslager und den Kommentatoren in den USA und Europa nachgeplappert worden ist. Arafat war nur nicht bereit, diesen Oktroy zu akzeptieren. Auch Baraks Angebot, den Palästinensern die Souveränität über den Tempelberg zu überlassen, „stellte sich als reine Luftblase heraus“. Seine Mitverantwortung beim Ausbruch der Al-Aqsa-Intifada ist enorm. Kurz darauf brachte Ariel Sharon Barak eine vernichtende Wahlniederlage bei. Mit Sharon wurde das Chaos noch größer, was Bettina Marx sehr schön belegt.

Die Bilder, welche die Öffentlichkeit aus dem Gaza-Streifen erreichen, zeigen immer eine Mixtur aus Gewalt und Fanatismus, Schmutz und Elend. Hinzu kommt das Image der Hamas als Terrororganisation. Dazu haben die zahlreichen Selbstmordattentate ihren Beitrag geleistet und dem Anliegen der Palästinenser auf nationale Selbstbestimmung schwer geschadet. Für eine objektive Berichterstattung werden den Korrespondenten von allen Parteien Knüppel zwischen die Beine geworfen. Die Autorin berichtet von den Einschüchterungsversuchen der Hamas und der Fatah von Mahmoud Abbas gegenüber Journalisten, denen man Sympathien für die jeweils andere Seite unterstellt. Unter Arafat seien die Angriffe auf Journalisten selten gewesen, heute gehören sie zum Alltag.

Eine seltsame Rolle auf israelischer Seite spielte der langjährige Chef des Regierungspresseamtes in Jerusalem Danny Seaman. Dieser verstand sich als Wächter „israelischer Interessen“ und die Journalisten, die er betreuen sollte, „als Feinde, die er bekämpfen oder doch zumindest kontrollieren musste“. So schreib Marx, dass Seaman nicht nur ausländische Journalisten beschuldigte, einseitig zu berichten, er warf ihnen auch „gelegentlich Antisemitismus vor und schreckte auch nicht davor zurück, sie als Nazis zu titulieren“. Den Korrespondenten der FAZ, Jörg Bremer, bezeichnete er als „ein Stück Scheiße“, was er aber nur „off the record“ gesagt habe, wie er in einem Gespräch mit dem ARD-Hörfunk anmerkte. „Bei einer so paranoiden Einstellung verwundert es nicht, dass Seaman im Herbst 2002 durchzusetzen versuchte, dass sich alle Journalisten, die eine Pressekarte beantragten, einer Untersuchung durch den israelischen Inlandsgeheimdienst Shin Bet unterziehen müssten.“ Dieses Ansinnen musste auch auf Druck der israelischen Medien fallen gelassen werden. Auch mit CNN und der BBC legte er sich an.

Die Autorin erwähnt auch noch zwei Studien, welche die Berichterstattung über den Nahostkonflikt in den deutschen Printmedien untersucht haben. Eine wurde von einem fragwürdigen Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung durchgeführt und vom American Jewish Committee bezahlt. Das Ergebnis war nach dem Motto gestrickt „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“. Die Schlussfolgerungen sind abenteuerlich und haben nichts mit Wissenschaft, sondern nur mit Ideologie zu tun. Zu den „wissenschaftlichen Ergebnissen“ schreibt die Autorin: „Nein, die Palästinenser erscheinen nicht `in der Rolle der Opfer`, sie sind die Opfer. Sie sind die Opfer einer mehr als vierzigjährigen Besatzung und Unterdrückung.“ Auch die anderen Bewertungen der Autorin über diese „wissenschaftliche“ Studie sind lesenswert.

Die US-amerikanische Wissenschaftlerin Sara Roy hat 1995 ihre Studie „The Gaza Strip. The Political Economy of De-development“ vorgelegt. Sie hat wissenschaftlich nachgewiesen, dass die israelische Besatzungsmacht systematisch die De-Entwicklung dieses Gebietes betrieben hat. Bettina Marx hat eine Lücke auf journalistischem Gebiet geschlossen, indem sie ihrer journalistischen Sorgfaltspflicht nachgekommen ist, und zwar trotz widriger Umstände und politischem Druck wahrheitsgemäß berichtet hat, auch wenn dies bestimmten politischen Kreisen nicht passt oder gepasst hat. Für diese Leistung gebührt ihr Annerkennung, und es ist ihrem Buch eine große Leserschaft zu wünschen.

Resistance: The Essence of the Islamist Revolution?

With the failure of the 'war on terror' and the mess into which the Bush administration has led the United States, it is time for the new President Barack Hussein Obama to revise US policy from scratch. All the decisions which Obama has taken regarding Guantanamo (not to speak of Bagram), torture, extraordinary renditions, secret prisons, and random surveillance of emails and telephones, have been half-hearted. Obama does not talk constantly about the war on terror anymore, he just keeps on waging it. The new President appears increasingly as a Bush-light version: much rhetoric but little real change. “Looking forward” should not be Obama’s sole concern but also “looking back” to assess the damage the Bush-warriors have done to the heart and soul of the United States and to bring the instigators to justice starting from the man in charge, downward. In the ongoing debate on torture Obama has already lost out to former Vice-President Dick Cheney, the person primarily responsible for the whole malaise and the Kafkaesque situation in the country.

Just as important as restoring the rule of law to America and repairing the ruined reputation of his country, is the normalization with the Islamic world. Widespread anti-Muslim obsessions, not only among the ruling elite and the media, but also within the American population, must be repudiated and stigmatized as racist. In his Cairo speech he has pledged to do it. Muslims want to be treated on a par with everybody else. And they want the US to withdraw its occupation forces from Muslim countries, such as Iraq, Afghanistan, and the Arab peninsula. America’s Muslims doubt about the seriousness and ability of the American political elite to understand and address the real causes of the conflict between the West and the Islamic world.

Alastair Crooke’s book “Resistance” captures very well this huge conceptual gap between both “worlds”, a book Obama and his wife Michelle might find useful to read. For sure, they will understand it, because it addresses Western arrogance, domination, hypocrisy, and racism towards non-whites. And it highlights what Frantz Fanon talked about in his famous book “Black Skin, White Masks”, or what Edward Said called “Orientalism” which was replaced by the “New Orientalism”.

Alastair Crooke, director and founder of “Conflicts Forum”, traces the essence und spirit of the Islamist revolution from its origins in Egypt, via the Iranian Revolution to Hamas and Hezbollah. Having talked to many Islamists, he states “that the conflict between Islam and the West is at core a religious one”, even if the policies pursued by the West are secular. The ideas which underlie Western policies can be traced as a linear continuum from the Protestant and puritan struggle with Roman Catholicism. The same processes and the same discourse used against Catholics were later applied to Islam. Crooke cites an Iranian cleric who explains the nature of the conflict between Islamism and the West, according to whom the core of the conflict is about the “essence of Man”. The West, says the cleric, has not thought about the consequences that have flowed from its ideas and how they have affected others. The core of the problem lay in the Western process of thinking, i.e. how it “thinks about thinking”. This mode of thinking distorted the West’s view of the human being. Thus, the West had lost the centrality of the human person as a guide to how we should live in the future. “Only from such introspection”, says the Iranian cleric, quoted by Crooke, “can we begin to address what went wrong”.

“Resistance” tells the story of how the Muslim world embarked upon a journey to discover new confidence and self-esteem; to find a solution to Muslims’ feelings of victimhood and to end the humiliation brought upon by continuous contempt and demonisation. Islam has nothing to do with terror or suicide bombings, says Crooke, but with the daily fight for justice, for human respect and compassion. Islamists dispute the essential claim that Western modernity offers real human welfare. They reject the process of instrumental Western thinking and the abuses of power to which it has given rise, says Crooke.

The author states further that armed Islamist resistance is not, as misconstrued by Western media, reactionary violence directed against modernity against which Islamists resist or which they are unable to assimilate. The purpose of Islamist resistance is not to kill Westerners, as the crusaders did to Muslims, but “to force the West to change its behaviour”. One main object of the book is to try to explain the essence of the Islamist revolution and the quest for the essence of Islamism and its message. It is not a book about Israel and Islam, because Israel is viewed by Muslims as a sub-set of Western Weltanschaung, but about the Islamist resistance and the West. In this narrative Israel plays only an incidental role. Crooke´s views on Islamist resistance are rather strange and contrary to Western perceptions.

Crooke mentions numerous parallels between Islamist political and philosophical thinking on one side and the Critical Theory of the Frankfurt School on the other. It is no surprise, therefore, that second generation Juergen Habermas is widely read in Teheran. The exponents of the Frankfurt School were the first to approach questions of morality, religion, science, reason and rationality from a variety of perspectives. Like the Islamists, they argued that by the eighteenth century, Western instrumental rationality had tipped the balance of Western thinking, allowing knowledge derived in this manner to claim a false unassailability. Like the Shiite clerics, adepts of the Critical Theory claimed that the reification of scientific (or rational) thought had become so radical that it had become a means of dominance and control of the environment, nature and of Man himself. In the end, this development would lead to a de-politicisation of politics. Although culture survived, it became a privatised modus, a lifestyle, and not a public network of norms and rules.

The book asks what went wrong in the West after the Enlightenment. Crooke sees one major flaw in the functional instrumentality of Reason. This canon pervades Western politics, economics and science, and it antagonizes Islamic thinking. The westernisation and secularisation of Turkey, and the brutality pursued during the building of its nation-state, have become symbols of the worst aspects of secular modernism. The myth of a free market operating through an invisible hand, leading to optimal human welfare, is incompatible with the tenets of Islam and poses an existential threat to it. Another cause of conflict lays in differing religious insights: The foundations of the Christian world-view are said to underlie Western economic doctrine, the concept of the nation-state and the principles around which society is organised, writes the author. He distinguishes also between the “emancipatory resistance of movements such as Hamas or Hezbollah and the ´burn-the-system-to-build-anew` philosophy of al-Qaeda and the eschatological leanings of some Salafi groups”. The failure of the West to make this distinction empowers the more extreme movements at the expense of the mainstream, so Crooke. The demonisation of Islamism is not the result of poor understanding by the West, but rather a “deliberate ideological operation” in order to weaken liberalism and to strengthen America’s scope to take “decisive action” like the interventions in the Middle East in pursuit of the neo-liberal agenda, so the author.

In the light of history, America’s self-perception of being a nation of moral ideals has to be corrected. Real history tells a different story. Obama's friendly speech to the Muslim world in Cairo, using the usual rhetoric and announcing “business as usual” policies, did not bear concrete results. He said that “Palestinians must abandon violence”, but did not say a single word about Israel’s brutal 42 year old occupation, not to speak of the recent horrific onslaught on the Gaza strip. Alastair Crooke has written a political strategy for the West in dealing with the Muslim world. It should not be ignored. The message is strong and inconvenient and much more realistic than what Obama outlined as a new beginning towards the Muslim world.

First published here.

Dan Diner revisited again

Neben dem Buch „Keine Zukunft auf den Gräbern der Palästinenser“ gehört die Habilitationsschrift „Israel in Palästina“ zu Dan Diners besten und kritischsten Büchern. In beiden Schriften wird eine Lösung des Nahostkonflikts diskutiert, die revolutionär genannt werden kann und heutzutage in dieser Weise nicht mehr geschrieben werden könnte. Es ist schon verwunderlich, dass diese beiden exzellenten Bücher nicht auf Dan Diners Publikationsliste auftauchen, gehören sie doch zu seinen besten. Wenigstens auf meiner Website und diesem Blog sollen sie noch zu Ehren kommen. Schade, dass sich kein Verlag mehr findet, diese Fundstücke neu aufzulegen. Diners fortschrittliche Vorstellungen würden den Nahostkonflikt bestimmt einer Lösung näher bringen.

Judentum versus Zionismus

In den USA und Teilen Westeuropas findet seit Jahren eine „Hexenjagd“ auf Kritiker(innen) der israelischen Regierungspolitik statt. Sollte in den USA der „Hate Crimes Prevention Act“ durch den US-Kongress verabschiedet werden, würde jede Kritik am israelischen Regierungshandeln kriminalisiert. Die freie Meinung wäre dann im „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ perdu. Das jüngste Beispiel öffentlichen Mobbings ist Charles Freeman, ein ehemaliger US-Botschafter in Saudi-Arabien und China, der für den Job des Geheimdienstkoordinators vorgesehen war. Als dies öffentlich wurde, begann eine beispiellose Verleumdungskampagne, sodass Freeman auf die Ernennung verzichtete. In einer öffentlichen Erklärung schrieb er über die Methoden dieser „Hexenjagd“: „Die Taktiken der Israel-Lobby stellen Höhepunkte der Schande und Unanständigkeit dar, sie schließen Rufmord ebenso mit ein wie selektive falsche Zitate, vorsätzliche Verfälschung der Fakten, Fabrikation von Unwahrheiten und vollkommene Missachtung der Wahrheit.“ Prominentestes Opfer aus dem akademischen Bereich ist Norman G. Finkelstein, der aufgrund massiven Mobbings nicht zum Professor auf Lebenszeit ernannt worden ist. Auch Professor Joel Kovel wurde vom Bard College gemobbt.

Den Hintergrund dieses Meinungskampfes bildet der Israel-Palästina-Konflikt. Konkret geht es um die Deutungshoheit der Begriffe Judentum, Zionismus, Antizionismus und Antisemitismus. Wo eine klare Trennung geboten erscheint, herrschen ein begriffliches Durcheinander und eine semantische Begriffsverschiebung vor, die aus einem Kritiker des Zionismus und der israelischen Besatzungspolitik umgehend einen „Antisemiten“ macht. Handelt es sich aber um einen Kritiker jüdischen Glaubens, wird dieser als „jüdischer Selbsthasser“ verleumdet. Um eine semantische Begriffsverschiebung handelt es sich, wenn einem Kritiker der zionistischen Ideologie unterstellt wird, dieser meine mit seiner Kritik in Wirklichkeit „die Juden“.

Hajo G. Meyer hat in dem vorliegenden Bändchen zur Klärung der Begriffe einen wichtigen Beitrag geleistet. Der Autor wurde in Bielefeld geboren und flüchtet 1939 nach Holland. 1944 wurde er nach Auschwitz deportiert. Gott sei Dank überlebte er diese Hölle. Als promovierter Physiker leitet er bis zu seiner Pensionierung die Forschungsabteilung bei Philips. Sein Buch „Das Ende des Judentums“, das im Melzer Verlag erschienen ist, hat für einigen Wirbel gesorgt. Er wurde als „Holo mit Hajo – Wie zwei Juden den Leipziger xxx xxxxx machen“ verleumdet und diffamiert, sodass er sich gerichtlich dagegen zur Wehr setzte, aber erfolglos, weil das Gericht der Ansicht war, dass man sich dies gefallen lassen müsse. Das Makabere an diesem journalistischen Schmierenstück war, dass es von einem jüdischen deutschen Journalisten aufgeführt worden ist.

Einleitend setzt sich der Autor mit den verheerenden Folgen des Holocaust und dessen Folgen für Juden und Nicht-Juden auseinander und wie die Schuldgefühle durch Begriffsverwirrung missbraucht werden. Sodann zeigt er auf, dass nicht jeder Jude Zionist, nicht jeder Zionist ein Jude und nicht jeder Antizionist ein Antisemit ist. Nach Meyer sind „Antisemit“ und „Antizionist“ inhaltlich völlig verschiedene Begriffe. „Ein Antisemit ist gegen Eigenschaften von Juden, ein Antizionist gegen Taten des zionistischen Staates Israel.“ Der Unterscheid zwischen „einem Juden“ und „einem Zionisten“ sei ähnlich dem zwischen „einem Russen“ und „einem Bolschewiken“. Es gehe also um den Unterschied zwischen einer politischen Meinung gegenüber einer Regierung und der Verbundenheit mit einem soziokulturellen Erbe.

Im Kapitel „Antizionismus und jüdischer Selbsthass“ weist Meyer auf den Umstand hin, dass es viele Juden gab und gibt, die Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung üben. In diesem Zusammenhang zitiert er Beispiele, dass die „wichtigste Gruppe von jüdischen Selbsthassern ausgerechnet unter den Pionieren des Zionismus selbst zu finden ist“. Wie hasserfüllt Aaron David Gordon die Juden charakterisiert habe, so „könnten es auch die schlimmsten Antisemiten nicht sagen“. Ein anderes Beispiel für „jüdischen Selbsthass“ sei ein Gedicht von Zeev Jabotinsky aus seinem „Betar Gesangbuch“.

Abschließend erinnert Meyer Israel an das Dritte Buch Mose, in dem die Weisung ergangen ist, wie mit Fremden im eigenen Land umzugehen sei. Diese Begriffsklärung war überfällig. Es ist zu hoffen, dass es zur Versachlichung der Debatte beiträgt. Ob aber alle an einer solchen interessiert sind, darf frei nach dem Motto „Warum sachlich, wenn es auch polemisch geht“ bezweifelt werden.

In: Semit. Unabhängige jüdische Zeitschrift, (2009) 3, S. 49 f.

Israels Okkupation

Der israelisch-palästinensische Konflikt ist bis in den letzten Winkel ausgeleuchtet. „Neues“ - in Form wirklicher Erkenntnisse oder Kompromisse - ist seitens Israels nicht zu erwarten. Die Antwort wurde im letzten Gazakrieg in Form der schrecklichen Völkerrechts- und Menschenrechtsverstößen gegeben, welche das moralische Gewissen der Weltöffentlichkeit zwar empört haben, aber durch machtpolitischen Druck auf die Vereinten Nationen im Keim erstickt worden sind. Umso wichtiger ist das Buch von Neve Gordon, Professor für Politik und Regierungslehre an der Ben-Gurion-Universität in Beer Sheva, der die über 40-jährige Besatzungspolitik seines Landes detailliert beschreibt und analysiert. Obgleich akademisch ausgerichtet, wendet sich das Buch an alle, die sich noch ein Mindestmaß an Gerechtigkeitsempfinden und Menschenwürde bewahrt haben.

Neve Gordon beschreibt die Geschichte einer Besatzungsmacht, die auszog „gütig und aufgeklärt“ sein zu wollen, die aber beim 22-tägigen Dauerangriff gegenüber einer im Prinzip wehrlosen und gefangenen Bevölkerung um die Jahreswende 2008/2009 als brutalste in den Augen der Weltöffentlichkeit geendet hat. Dass der Verteidigungsminister die Chuzpah hatte, diese Armee immer noch als „die moralistischste“ der Welt zu bezeichnen, löste außerhalb Israels nur Kopfschütteln und Unverständnis aus. Wie die Wahrheit über dieses 22-tägige schreckliche Dauerbombardement versucht wird zu unterdrücken, macht die Tatsache deutlich, dass die US-Regierung das Büro des UN-Generalsekretärs wissen ließ, dass eine vollständige Veröffentlichung des UN-Berichts die „Friedensgespräche beeinträchtigen“ würde. Wenn schon die Vereinten Nationen unter ihrem US-abhängigen Generalsekretär ihrer Aufgabe nicht gerecht werden, umso größere Bedeutung kommen dann den Veröffentlichungen von Menschrechtsorganisationen oder derjenigen von Neve Gordon zu.

Der Autor stellt die Frage, wie es zu einer solch brutalen Besetzung kommen konnte. Lagen die Gründe in den Entscheidungen von Politikern oder Militärs, oder lag es an den Strukturen der Besetzung? Gordon entscheidet sich für das Letztere. Ursprünglich „funktionierte die Besetzung gemäß dem kolonialistischen Prinzip“, das das Leben der Menschen verwalten wollte, während es gleichzeitig für die Ausbeutung der Ressourcen sorgte. Bereits kurz nach dem Sechstagekrieg hatte der General und spätere Oberste Richter Meir Shamgar vorgeschlagen, die besetzen Gebiete nicht als solche, sondern als „umstrittene“ zu bezeichnen, was schließlich in den US-amerikanischen politischen Sprachgebrauch unter Präsident Bill Clinton Einzug gefunden hat. Der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ging sogar noch einen Schritt weiter, indem er von so genannten besetzten Gebieten sprach.

Verstand Israel seine Okkupation palästinensischen Landes zu Beginn noch als eine „gütige Besetzung“, die gemäß Moshe Dayans Diktum „Don´t rule over them, let them rather lead their own lives“ funktionieren sollte, änderte sich diese Methode dahingehend, die vom Autor als eine Veränderung von einer „Politik des Lebens zu einer Politik des Todes“ charakterisiert wird. Israel wollte durch seine Okkupation zwar die „Braut“, aber nicht den „Brautpreis“ bezahlen, das heißt, Israel wollte das Land ohne seine ursprünglichen Bewohner. Auch die Beherrschung der Bevölkerung durch „village leagues“, die der israelischen Besetzung etwas Positives abgewinnen konnten, sei gescheitert. Ob die Neuauflage unter Mahmud Abbas erfolgreicher sein wird, ist nicht zu erwarten.

Gordon zeichnet ein realistisches Bild des so genannten Friedensprozesses, der außer in den USA und Westeuropa nirgends als ein solcher gesehen worden ist, schon gar nicht in Palästina, abgesehen von der davon profitierenden politischen Klasse. Nach Meinung des Autors wurde die „Palästinensische Nationale Behörde“ als ein Kontrollinstrument gegenüber der eigenen Bevölkerung ins Leben gerufen. Als sie diese Funktion auch unter Yassir Arafat nicht mehr erfüllen konnte, änderte Israel die Methoden der Kontrolle. Die Okkupationsmacht etablierte eine Art von „Fernkontrolle“ durch die Einrichtung von „Kontrollpunkten“ und „Barrieren“ sowie den massiven Einsatz von F-16 Kampfbombern, Apache Kampfhubschraubern etc.

Die Argumente des Autors sind schwerlich zu widerlegen, weil sie durch unzählige Regierungs- und Militärdokumente wohl begründet sind. Sie zeigen, wie die Besatzungsmacht nicht nur in der Vergangenheit, sondern auch in der Zukunft mit der „demographischen“ und der „militärischen“ „Gefahr“ einer Bevölkerung umgehen will, der man schon jetzt keinerlei Bürger- und Menschenrechte zubilligt. Dass es dadurch zu einer Bedrohung durch der Hamas kommen konnte, überrascht nicht, ist sie doch auf die „excesses and contradictions produced by Israel´s controlling apparatus and practices“ inklusive der tatkräftigen Unterstützung in der Anfangsphase seitens der Besatzungsmacht zurückzuführen. Gordon bedauert zu Recht die Konsolidierung von Hamas, „weil sie sich extrem negativ für alle diejenigen auswirken wird, die sich für die Gründung einer säkularen Demokratie in Palästina“ eingesetzt haben.

Neve Gordon hat in den neunziger Jahren als Mitarbeiter der Menschenrechtsorganisation „Physicians for Human Rights“ bereits enorme Zivilcourage gezeigt. Folglich ist es nicht verwunderlich, dass er ein solch überzeugendes Buch vorgelegt hat. Aber wenn man sieht, wie selbst der entsetzliche Angriff auf die Bevölkerung des größten „Freiluftgefängnisses“ der Welt in einen Selbstverteidigungskrieg umgedeutet worden ist, scheinen sich die Argumente eines israelischen Wissenschaftlers, der sich auf die führenden Menschrechtsorganisationen seines Landes stützt, wie ein Kampf zwischen David und Goliath auszunehmen. Die Analyse von 40 Jahren israelischer Besatzungspolitik ist allen Lesern und Leserinnen wärmstens empfohlen, insbesondere der deutschen und US-amerikanischen politischen Elite, deren Beratungsresistenz und Realitätsverweigerung beeindruckend sind.

Die Eiserne Mauer

„Wer mauert, hat´s nötig!“ Zwanzig Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer schicken sich einige Staaten an, „Wälle des Unvermögens“ als Lösung für politische Probleme zu halten. Heiko Flottau, langjähriger Nahostkorrespondent der Süddeutschen Zeitung und heute als freier Journalist in Kairo lebend, hat ein Buch vorgelegt, das sich mit den Hintergründen des Mauer- und Zaunbaus, der Fortsetzung der israelischen Kolonisierung der Westbank und dem Widerstand der Palästinenser auseinandersetzt. Kurz nach Ausbruch des „Friedensprozesses“ 1993 kam der Autor in den Nahen Osten, um vielleicht eines Tages über die Gründung eines kleinen Palästinenserstaates berichten zu können. Dass daraus bis heute nichts geworden ist, scheint dem Umstand geschuldet zu sein, dass „Israel die Kolonisierung des Westjordanlandes intensiviert“ hat.

Vladimir (Ze`ev) Jabotinsky´s berühmter Artikel „The Iron Wall“ aus dem Jahr 1923 stand Pate beim Buchtitel, obgleich in dem Essay nur von einer virtuellen Mauer die Rede ist, die auf militärischer Überlegenheit gründete, die unüberwindlich für die Araber sein sollte. Die eigentliche Idee zum Bau einer Mauer stammt nicht von den „Rechten“, sondern von der Arbeitspartei, also der „Linken“ in Israel. Die „Rechte“ in Israel musste unter lautem Geschrei von ihrer Groß-Israel-Ideologie Abschied nehmen. Ehud Barak sagte in einem Spiegel-Online-Interview den Satz: „Hohe Zäune machen gute Nachbarn.“ (Ursprünglich stammt er aber von Robert Frost aus dem Jahr 1915.) Zum eigentlichen Baumeister diese „Befriedungsanlage“ avancierte jedoch Ministerpräsident Ariel Sharon, der Spiritus Rektor des Siedlungsprojektes in den besetzen palästinensischen Gebieten.

Der Autor hat einige Beiträge über die Auswirkungen des Mauer- bzw. Sicherheitszaunsbau zusammengestellt. So meint der ehemalige Verteidigungsminister Moshe Ahrens, dass der Bau des Sperrwalls ein Fehler gewesen sei. Abgedruckt ist auch eine Stellungnahme des israelischen Verteidigungsministeriums, die zeigt, dass durch den Mauerbau die Terroranschläge im israelischen Kernland um 90 Prozent zurückgegangen sind. Gleichwohl wurde der Bau dieser Sperranlage vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag in einem Urteil vom 9. Juli 2004 als „völkerrechtswidrig“ bezeichnet und dessen Abbau verfügt, der natürlich nicht erfolgte.

Spannend sind die Ausführungen Flottaus über die Aussagen von Shlomo Sand und Avraham Burg. Beide verlangen von Israel, Abschied von zahlreichen Mythen zu nehmen, in denen sich das Land bequem eingerichtet habe. So sei weder die Vertreibung aus Ägypten noch die Vertreibung aus Jerusalem nach Sand historisch haltbar. „Er fordert von Israel, seine ethnozentrische Sichtweise, seine Haltung, Israel sei ein exklusiv jüdischer Staat, aufzugeben.“ Den israelischen Palästinenser seien die Bürgerrecht zuzubilligen. Auch Burg fordert in einem Interview ebenso Revolutionäres: „Wir müssen unser Monopol für das Leiden aufgeben. Wir sollten aus der Erfahrung mit dem Holocaust viel sensibler werden – auch für das Leiden von anderen. Konkret heißt das: Wenn wir sagen ´nie mehr`, müssen wir meinen ´nie mehr` für alle auf der Welt, nicht nur für uns.“

Flottau hat neben eigenen Beiträgen zahlreiche fremde Stimmen zu Wort kommen lassen, wodurch den Lesern/innen die Dramatik dieses unendlichen Konfliktes hautnah vor Augen geführt wird.