Sonntag, 29. März 2015

Bloccupy against Austerity, Nationalism and Capitalism in Europe

The Sphinx of the ECB!
Do the banksters know what they are doing? Austerity dictates from the European Central Bank (ECB) in Frankfurt led to the rise of right-wing nationalism, especially in France, Hungary, Great Britain, Germany and strong left-leaning parties such as Podemos in Spain, Syriza in Greece and protest movements like Bloccupy. In Germany, the Left has not yet decided, whether to join wholeheartedly the protest movement against feudal capitalism or to be part of a left-wing government. 

What the banksters at the European Central Bank and the financial oligarchy seem to forget is that the real power lies in the hands of the people and in the streets. The banksters are not democratically elected, their legitimacy is zero. Instead of being controlled by the politicians, the banksters spoon-feed the latter. The ECB is not a bank but a political institution that has caused together with the IMF and the EU social disaster all over Europe. The right-wing setbacks are also felt in Germany in the form of "PEGIDA" and the "Alternative for Germany" (AfD).

Freitag, 27. März 2015

Mieciu Langer - ein Leben in "Flitterwochen"

Miecui Langer: R.I.P.
Mieciu Langer ist am 27. März in Tübingen verstorben. Damit endet auch eine Bilderbuch-Ehe nach 67 Jahren. Ende 2014 feierten Mieciu und seine Frau Felicia Langer ihre eiserne Hochzeit. Ein Geschenk, das nur wenigen Paaren zu Teil wird. Das Geheimnis dieser einzigartigen Liebesbeziehung hat Mieciu Langer in dem Satz zusammengefasst: "Wir haben die ganze Zeit Flitterwochen." In einem Interview drückte er seinen Stolz über Felicia aus und gestand, dass er sie immer noch liebe wie am ersten Tag. 

Das Leben von Mieciu Langer verlief alles andere als "normal". Als die Nazis Polen überfielen, begann nicht nur für Mieciu, sondern für alle Juden ein Weg durch die Hölle. Während seine später Frau mit ihrer Familie in die Sowjetunion floh, begann Miecius Horrortrip durch fünf Konzentrationslager. Diese Zeit habe er nur durch "Glück" und aufgrund seiner starken "DNA" überlebt. Von einem Wunder wollte er nicht sprechen. Seine gesamte Familie fiel der Nazi-Barbarei zum Opfer. 

Als 17-jähriger lernte er in einem Wohnheim für jüdische Waisen Felicia-Amalia kennen und gestand ihr seine "Liebe für das ganze Leben". 1949 heirate das Paar in Breslau und wanderte 1950 nach Israel aus, wo 1953 ihr Sohn Michael geboren worden ist. Mieciu, der sich in Israel Moshe nannte, arbeite als Verkaufsagent für eine Handelsgesellschaft. Felicia Langer studierte seit 1959 an der Hebräischen Universität Jura und eröffnete nach dem Sechstagekrieg 1967 eine Anwaltskanzlei in Jerusalem. Bis zu ihrer Schließung 1990 verteidigte sie Palästinenser vor israelischen Militärgerichten, den so genannten Känguru-Courts. Das Paar wanderte im selben Jahr nach Deutschland aus und ließ sich in Tübingen nieder, da dort bereits ihr Sohn lebte. 

Mieciu Langer sprach in den ersten Jahrzehnten nicht über seine traumatischen Erlebnisse in der Öffentlichkeit. Dies änderte sich erst 1992, als in Tübingen eine Ausstellung über die schrecklichen Ereignisse des Holocaust eröffnet wurde. Als die Veranstalter erfuhren, dass ein Zeitzeuge in der Stadt lebte, bedrängte man ihn, doch öffentlich darüber zu sprechen. Anfangs war er noch zögerlich, bis sich seine Frau Felicia einmischte. Der für seinen tiefsinnigen Humor bekannte Miecui begründete seinen Sinneswandel mit einem polnischen Sprichwort: "Wo es der Teufel nicht schafft, schickt er die Frau." Er hielt daraufhin bei der Ausstellung eine Rede. Von diesem Augenblick an fühlte er sich von der Last der jahrzehntelangen Verdrängung des Geschehenen befreit. Hätte er sich früh auf Trauer eingelassen, wäre viel Lebensqualität verlogen gegangen, so seine Begründung. Er erzählte seine Geschichte wie ein Chronist seiner Frau, die diese Erinnerungen in dem Buch "Miecius später Bericht. Eine Jugend zwischen Ghetto und Theresienstadt" veröffentlichte.

Durch seine authentische Art konnte Mieciu in seinen Vorträgen vor Schulklassen sein Auditorium nicht nur überzeugen, sondern sogar in seinen Bann ziehen. Die Schülerinnen und Schüler lauschten seinen Vorträgen absolut andächtig. Neben der Aufklärung über die Nazi-Verbrechen war ihm die Solidaritätsarbeit seiner Frau Felicia für die Palästinenser ein großes Anliegen. Für ihn ist Israel eine brutale Kolonialmacht, die die Palästinenser unterdrückt und ihnen ihr Selbstbestimmungsrecht vorenthält. Bis fast zuletzt begleite Mieciu seine Frau zu ihren Vorträgen. Er teilte mit ihr die Freude über ihre zahlreichen öffentlichen Ehrungen und hohe Wertschätzung, die ihr von vielen Seiten entgegengebracht wurde, und er nahm Anteil an den Verleumdungen, der sie seitens der reaktionären zionistischen Lobby in Deutschland ausgesetzt war, zuletzt anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes 1. Klasse durch den Bundespräsidenten. Für die Erpressungsversuche einiger zionistischer Funktionäre gegenüber dem Bundespräsidenten hatte er nur tiefste Verachtung übrig. 

Als Nicht-Glaubender entgegnete er auf die Frage nach Gott: "Ich weiß nicht, ob Gott sich mit mir beschäftigt. Ich beschäftige mich jedenfalls nicht mit ihm." Nicht nur seine Frau Felicia hat einen wunderbaren Ehemann und Menschen verloren, sondern auch Palästina und Deutschland. 

Miecius letztes Interview.

Mittwoch, 25. März 2015

Die Freihandelslüge

Das Freihandelsabkommen TTIP kommt einem "Staatsstreich" der Multinationalen US-Konzerne gegenüber den EU-Demokratien gleich. Dieses Abkommen darf niemals Realität werden, weil es die letzten Reste demokratischer Willensbildung beseitigt und diese in dubiöse Gremien verlagert, die keiner öffentlicher Kontrolle unterliegen. Das geplante Abkommen macht nicht nur alle Verbraucherrechte, sondern auch alle erreichten europäischen Umweltstandards platt. Es senkt die europäischen Umweltstandards und öffnet weitere Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen Tür und Tor. 

Die Sorgen der über 97-Prozent Nein-Stimmen, die eine EU-Umfrage zu Tage gefördert hat, wird ignoriert. Auch die "Europäische Bürgerinitiative" (EBI) hat bereits seit ihrem Start im Oktober zirka 1,6 Millionen Unterschriften gegen das Abkommen gesammelt. Die Marke von 2 Millionen ist angepeilt. Es geht der EBI aber nicht nur um die Verhinderung von TTIP, sondern auch um das Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada. In beiden Abkommen soll eine Klageverfahren etabliert werden, dass es ausländischen Investoren erlaubt, gegen Bestimmungen zu klagen, von denen sie meinen, sie würden sich diskriminierend auf ihre Profitinteressen auswirken. 

Glaubt man den TTIP-Befürwortern so wird das Abkommen weniger Bürokratie, niedrigere Zölle, Vereinheitlichung der Standards, größeren Absatz und massenweise neue Arbeitsplätze schaffen. Es soll quasi der Turbo-Lader des ungezügelten Kapitalismus auf Hochleistung gebracht werden. Mit dieser schönen neuen TTIP-Welt räumt Thilo Bode gehörig auf und entlarvt das Abkommen als das, was es ist: eine Mogelpackung bzw. eine Lüge. Wie durch die Einführung des Euro die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten und das Chaos auf den Finanzmärkten verursacht worden ist, soll nun durch TTIP Tabula rasa in Bezug auf Umweltstandards, Verbraucherrechte und demokratische Partizipation gemacht werden.

Thilo Bode war Geschäftsführer von "Greenpeace" und ist Gründer von "Foodwatch", einer Verbraucherorganisation. Er ist ein Befürworter des fairen Freihandels, aber die "Segnungen" von TTIP sind alles andere als "fair". "Das TTIP-Abkommen, wie es jetzt im Geheimen entworfen wird, dient nicht den beteiligten Ländern, der Mehrheit ihrer Bürger und der Mehrheit ihrer Unternehmen, und schon gar nicht dient es den ärmeren Ländern. Es dient fast ausschließlich den großen, weltweit agierenden Konzernen, die ihre Marktanteile und ihren Einfluss absichern und ausbauen wollen."

Da der Handel zwischen den USA und Europa bereits floriert, stellt sich die Frage, warum braucht man dann noch TTIP. Der Autor gibt folgende Antworten: Die politische Souveränität der europäischen Länder wird durch TTIP ausgehebelt. Da TTIP ein völkerrechtlicher Vertrag ist, hat er Vorrang vor europäischen und nationalstaatlichen Gesetzen. Konkret heißt das, wenn die europäischen Standards den US-Konzernherren nicht passen, könnten sie nach TTIP wegen Diskriminierung dagegen klagen. Die Konzern bekommen durch TTIP eine neues Instrumentarium an die Hand, um mit ihren genmanipulierten und anderen schädlichen Produkte den europäischen Markt zu überfluten. Wirtschaftliche Interessen sollen durch Gesetze zementiert werden, zum alleinigen Nachteil der Verbraucher.

So würde zum Beispiel das "Vorsorgeprinzip", das in Europa gilt und demzufolge ein Produkt erst eingeführt wird, wenn seine Unschädlichkeit erwiesen ist, gilt in den USA das "Nachsorgeprinzip", das heißt, wenn sich ein Produkt als schädlich erwiesen hat und das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist, wird erst gehandelt. Ebenso verhält es sich mit den angeblichen Millionen neuer Arbeitsplätze - alles nur Nebelkerzen, um von diesem katastrophalen Abkommen abzulenken. Dieses "Freibeuter"-Abkommen schafft auch nebenbei noch die Abgeordneten gleich mit ab, denn sie haben nach Abschluss von TTIP ausgedient. Die Entscheidungen über die Gesetze werden dann von den US-Konzernen gefällt.

Diese Buch räumt gehörig mit den "Vorteilen" von TTIP auf und entlarvt sie als Polit-Prosa, die vermutlich noch nicht einmal von Politikern geglaubt wird. Das Buch sollte selbst den letzten Schläfer im EU-Parlament aufrütteln und ihn veranlassen, sich gegen TTIP zu entscheiden. Ein sehr wichtiges und aufregendes Buch, das jedem, insbesondere den Politikern, als Lektüre empfohlen ist.

Oder ist TTIP nicht die primäre Ursache für die "Russland-Krise" und die Aggression des US-Imperiums gegenüber Russland?

Dienstag, 24. März 2015

A New Cold War - or the Beginning of World War III?

George Szamuely/John Laughland/Graham Allison.
The breakdown of the Soviet Union was indeed the greatest geopolitical disaster not only for the Soviet Union itself but also for the world at large. This collapse led to the expansion of the US Empire and NATO to the borders of Russia. The United States could exercise its expansionism unhindered. In particular, after September 11, 2001, a state after another was attacked and its government overthrown under the pretext of combating Islamic terrorism. All the attacked states have descended into chaos and civil war as Afghanistan, Iraq, Libya, Syria, Yemen and some African states show. 

The last coup, staged by the United States, was in the Ukraine. Years before, the USA have instigated so-called orange revolutions, to destabilize the country. Since Vladimir Putin is in power, he has opposed the expansion of the United States as the examples in Georgia and Ukraine show. Are the world at the edge of a second Cold War as Putin has declared in his speech at Sochi or is there even a hot war looming around the corner? The warmongers in the US Congress calling for the arming the Fascist government in Kiev. 

"Cross Talk's" anchorman Peter Lavelle discusses the questions of war and peace with Graham Allison, professor at Harvard University, John Laughland, Director of "The Institute of Democracy and Cooperation" in Paris, and George Szamuely from London Metropolitan University.

Montag, 23. März 2015

Das zionistische Besatzungsregime will keinen Frieden

ProMosaik-Interview mit Dr. Ludwig Watzal 

Dr. phil. Milena Rampoldi: Wie kamen Sie über die Politikwissenschaften zu Palästina?

Dr. Ludwig Watzal: Palästina und der Nahostkonflikt sind wichtige Themenbereiche im Fach Politikwissenschaft und Internationale Beziehungen. Als promovierter Politologe befasste ich mich qua Profession mit diesem Themenkomplex, obgleich meine ursprünglichen Themenschwerpunkt die Entwicklungspolitik, Fragen der “Dritten Welt”, der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung Lateinamerikas sowie der Ethik und Philosophie waren. Zum Thema “Palästina” bin ich, um es salopp auszudrücken, wie die Jungfrau zum Kind gekommen. Konkret durch meine erste Studienreise im Jahr 1985. Durch meine Tätigkeit im Bereich der politischen Bildung habe ich seither Palästina und Israel immer wieder bereist. Ein Vortrag zur Lage der Menschenrechte der Palästinenser gab den entscheidenden Anstoß für meine Forschungsarbeiten über Palästina und die israelische Besatzungsherrschaft.

Dr. phil. Milena Rampoldi: Beschreiben Sie kurz jedes Ihrer Bücher und die Entwicklung Ihrer Biografie als Autor aus Ihrer Sicht. 

Dr. Ludwig Watzal: Auf die zentrale Rolle der Menschenrechte habe ich bereits hingewiesen. Dieses Schock-Erlebnis hat auch zu meinem ersten Buch "Frieden ohne Gerechtigkeit. Israel und die Menschenrechte der Palästinenser" geführt. Zum ersten Mal ist auf Deutsch eine umfassende Darstellung der Menschenrechtsverletzungen seitens des Staates Israel geschrieben worden, und dies auf dem Höhepunkt des so genannten Friedensprozesses. Als die Welt "besoffen" vom "Friedensprozess" war, erschien das Buch (1994), in dem ich das Scheitern dieses verlogenen Prozesses bereits prognostiziert habe. Nachdem ich die Dokumente vom September 1993 und Mai 1994 studiert hatte, war klar, dass dieser Prozess zum Scheitern verurteilt war. 

Weiterlesen hier.

Erschienen auch hier.

Freitag, 20. März 2015

False Flags and Regime Change in Ukraine

The regime change in the Ukraine was an instigated coup cooked up by the US government and the CIA. It brought fascist forces into power that sold the country out to the US Empire. Ukraine is the cornerstone in America's expansionist drive eastwards. 

To drag the US and its Western cronies into war, a Malaysian airliner was shot down over Ukraine. Immediately, the fawning Western media blamed Russia, although as the following video shows the perpetrators are on the Ukrainian side. Like in Iraq, the media failed across the board, again.

"Europe: Destined for Conflict?"

George Friedman before The Chicago Council on Global Affairs.
Die Rede von George Friedman, dem Gründer des Think Tanks "Stratfor", vor dem Council on Global Affairs in Chicago macht deutlich, wo die politische Musik spielt und wer sie intoniert. Europa und die Europäische Union spielen im geopolitischen Machtkampf zwischen dem US-Imperium, Russland und China keine Rolle. Für Friedman ist nur die Rolle Deutschland und die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Deutschland von Wichtigkeit. Die Entwicklung dieser Beziehungen wird Europas Rolle in den nächsten 20 Jahren bestimmen. 

Für Friedman ist Deutschland die unbekannte Größe. Die USA bauen ihren Sicherheitsgürtel vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer auf, und Russland wird es nicht hinnehmen, dass die Ukraine ins westliche Lager abdriftet. Nur Deutschlands Rolle bleibt nebulös. Dies sei immer das Problem Deutschlands gewesen, so der Redner. Seit 1871 ist die deutsche Frage in der Schwebe und eine Frage Europas. Friedman forderte die Zuhörerschaft auf, über diese Frage nachzudenken, den sie komme auf uns zu. Ihr müsse man sich stellen und man wisse nicht wie. "Wir wissen nicht, was die Deutschen tun werden." Hier wird aus machtpolitischen Gründen wieder an die Ängste vor einer "incetitude Allmand" appelliert. 

George Friedman macht auch erhellende Ausführungen über die wirklichen Ziele des US-Imperiums, die der deutschen Bundesregierung gar nicht gefallen sollten. Dabei wird deutlich, dass es nicht um Propagandafloskel wie Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung et cetera zum Beispiel in der Ukraine geht, sondern ausschließlich um geopolitische Macht- und Wirtschaftsinteressen der USA. Es wird klar, dass Friedman von der Europäischen Union als Akteur wenig bis nichts hält. 

Ob die politische Laienspielerschaar in Berlin sich darüber im Klaren ist, dass Deutschlands Souveränität eine Selbsttäuschung ist. Das Land ist nichts anderes als ein Vasall im Machtspiel der US-Eliten. Wer sich heute noch für TTIP einsetzt, ist bereit, Europa völlig den USA und ihrer Finanzoligarchie auszuliefern, die ihre Interessen in einer totalitär zu nennenden Art und Weise durchsetzen. Das Abkommen hat nichts mit Freihandel, sondern mit absoluter Kontrolle der europäischen Wirtschaft durch US-Konzerne zu tun, die Europa mit ihren genmanipulierten Produkten überschwemmen wollen. 

In diesem Zusammenhang bekommt ein Brief des ehemaligen CDU-MdBs und ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, Willy Wimmer, an den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder vom 2. Mai 2000 besonderes Gewicht. Darin schieb Wimmer, der an einer Konferenz in Bratislava teilgenommen hat, die vom US-State Department und den neokonservativen Enterprise Institute organisiert worden ist, u. a. Folgendes: 

"Die amerikanische Seite scheint im globalen Kontext und zur Durchsetzung ihrer Ziele bewusst und gewollt die als Ergebnis von 2 Kriegen im letzten Jahrhundert entwickelte internationale Rechtsordnung aushebeln zu wollen. Macht soll Recht vorgehen. Wo internationales Recht im Wege steht, wird es beseitigt. Als eine ähnliche Entwicklung den Völkerbund traf, war der Zweite Weltkrieg nicht mehr fern. Ein Denken, das die eigenen Interessen so absolut sieht, kann nur totalitär genannt werden." Den kompletten Brief findet man hier

Im Vortrag werden Ausführungen über die Außenpolitik der USA gemacht, die als zynisch und menschenverachtend klassifiziert werden können und die zu hunderttausenden von Toten geführt haben, allein im letzten Jahrzehnt. Es scheint, als seien die US-Eliten bereit, Deutschland ein drittes Mal zu zerstören, wenn es ihrem Hegemonialstreben im Wege steht. Das Fazit lässt sich in einem Satz zusammenfassen: "Der Tod kommt aus Amerika." Folglich sollte Deutschland eine Allianz mit Russland eingehen.