Sonntag, 30. August 2015

IDF - die brutalste und "moralischste" Armee der Welt

Israelischer Besatzungsalltag.
Man muss schon in einer zionistischen Fantasiewelt leben, wenn man die Israelische Verteidigungsarmee (IDF) als die "moralischste Armee der Welt" bezeichnet, wie dies einst Ehud Barak, ein EX-Verteidigungsminister und EX-Ministerpräsident des Staates Israel getan hat. Dieser Ausspruch gehört ebenso zur zionistischen Mythologie und Propaganda (Hasbara) wie die politische Halluzination vom "Shooting and Crying". 

Die Phrase aus brutaler Gewalt, gepaart mit Mord, wird begleitet von Selbstmitleid und einer Betonung der ewigen Opferrolle, überzogen mit einer rhetorischen Soße von Selbstgerechtigkeit. Ein passenderer Name für IDF wäre wohl "Israeli Terrorist Forces" (ITF), wenn man sich die beiden Massaker an der Zivilbevölkerung des Gaza-Streifens und den alltäglichen Besatzungsterror in den von Israel Besetzten Palästinensischen Gebieten vor Augen führt. 

Aber der zionistischen Hasbara im Verbund mit den gleichgeschalteten westlichen Medien ist es gelungen, selbst brutalste Völkerrechtsverbrechen noch als legitime "Selbstverteidigung" aussehen zu lassen. Und dieses Besatzungsregime gehört tatsächlich zur deutschen "Staatsräson". Politisch dämlicher hätte die bedingungslose Loyalität der deutschen politischen Klasse gegenüber einem alle westlichen Werte und Normen mit Füßen tretenden Besatzungsregime nicht formuliert werden können. 

Selbst der Überfall auf die "Mavi Marmara", bei dem acht türkische und ein US-amerikanisch-türkischer Staatsbürger von "ITF"-Soldaten ermordet worden sind, wurde von westlichen Medien weißgewaschen, in dem man sich einer orwellschen Sprache bediente und die offene Aggression in ein kafkaesques Licht tauchte. Henning Mankell, der schwedische Schriftsteller, der sich auch auf diesem gekaperten Schiff befand, sagte gegenüber der britischen Tageszeitung "The Guardian" folgendes: "I think the Israeli military went out to commit murder, if they had wanted to stop us they could have attacked our rudder and propeller, instead they preferred to send masked commando soldiers to attack us. This was Israel's choice to do this." 

Die Brutalität der "ITF" macht selbst vor minderjährigen Jugendlichen und Kleinkindern nicht halt, wie nicht nur die Opferzahlen bei beiden im Gaza-Streifen angerichteten Massakern belegen, sondern auch dieses Video zeigt. Dank des mutigen Einsatzes anderer Palästinenser ließen die brutalen Soldaten von ihrem Opfer ab. Ein weiteres alltägliches Bild israelischer Besatzungsbrutalität mit entsprechenden Erläuterungen ist hier zu finden.

Auch hier.

Donnerstag, 27. August 2015

Rechtspopulismus in Europa. Gefahr für die Demokratie?

Rechtspopulistische und euroskeptische Parteien gewinnen in Europa fast überall an Boden. Nach Ansicht von Ernst Hillebrand, Leiter der Internationalen Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), gehe das Gespenst des Rechtspopulismus überall in Europa um. 

Rechtspopulismus scheint ein schillernder Begriff zu sein, da es keinen "klar definierten, einheitlichen Rechtspopulismus in Europa gibt". Liegt es vielleicht daran, dass sich die politischen Systeme verändert haben und die europäischen Demokratien von einem Prozess der "Aushöhlung" (Peter Mair) befallen sind? 

Das Buch gliedert sich in "Fallstudien", "Politische Bewertungen" und "die Linke und der Rechtspopulismus". Wie fragmentiert der Rechtspopulismus ist, zeigen die Länderstudien. Nicht nur haben sich diese Parteien an sich schon programmatisch verändert, sondern deren Abgeordnete im Europäischen Parlament gehören auch fünf unterschiedlichen Fraktionen an. Von einer stromlinienförmigen Bewegung kann also nicht gesprochen werden. Jede Spielart hat seine eigene nationale Grundierung. Soüberraschen die starken rechtspopulistischen Bewegungen in Österreich, der Schweiz, Finnland und Dänemark.

Hillebrand hat bereits in seiner Einführung vor der rechtspopulistischen Herausforderung als eines vorübergehenden Phänomens gewarnt. Die wirtschaftliche Malaise in der Eurozone drohe die Legitimität der politischen Systeme zu "beschädigen". Eine Reduzierung auf rein "ökonomische Perspektiven", wie es die Linke tue, sei dagegen ein Teil des Problems. Mit Sprüchen wie "falsches Bewusstsein" sei dem Phänomen nicht beizukommen, da ein Großteil der Wähler aus traditionellen Milieu der linken Mitte stammten. Auch die "Alternative für Deutschland" (AfD) speiste sich zu einem großen Teil aus dem Wähler-Reservoir der Linkspartei. Warum fehlt in diesem Band ein Beitrag über die AfD? 

In den "politischen Bewertungen" kommt zum Ausdruck, dass allen rechtspopulistischen Parteien folgende politische Themen gemeinsam sind: Kritik an der Europäischen Union und dem Euro, der Einwanderung und der Islamisierung, dem Multikulturalismus, der politischen Korrektheit, der Geringschätzung des Nationalstaates sowie der Hinwendung zu einem europäischen Bundesstaat. Bei all diesen Themen wird die Entfremdung zwischen den politischen Eliten und der Bevölkerung deutlich. Die "Partei der Nichtwähler" nähert sich in einigen Ländern der 50-Prozent-Marke an.

Abschließend setzt sich Hillebrand mit den politischen Irrtümern der Linken in Sachen Rechtspopulismus auseinander. Dieses Phänomen auf "sozioökonomische Probleme" und auf einen "Rechtsruck" in Europa zurückzuführen, sei eindimensional und zweifelhaft. Die prekäre sozioökonomische, politische und soziokulturelle Lage habe zu "Verunsicherungsgefühlen" geführt, die ein Erstarken des Rechtspopulismus bewirkt habe. Die politische Klasse trage für diese Verunsicherungen politische Verantwortung, weil sie auf das Verlangen der Menschen "nach stabilen und vertrauten Lebensverhältnissen" immer nur mit einen "Negativdiskurs" reagiert habe. Die permanente Delegitimierung der Sorgen der "kleinen Leute" habe zu einer "habituellen Entfremdung" zur Linken und Sozialdemokratie geführt. Um diese Kluft zu überbrücken, bedürfe es einer "Politik der Anerkennung", wodurch die Menschen sich wieder ernst genommen und anerkannt fühlen würden.

"Erst wenn linke Politik wieder deutlich macht, dass ihr Verhältnis gegenüber den Menschen des jeweiligen Landes von Wertschätzung und Respekt getragen ist, wird sie dem Rechtspopulismus dauerhaft das Wasser abgraben können." Hat aber gerade nicht die Politik der Agenda 2010 viel zum Vertrauensverlust und zum sozialen Kahlschlag beigetragen?

Ob die Sozialdemokratie die gravierenden Vertrauensverluste innerhalb der Bevölkerung gegenüber der politischen Klasse beheben kann, scheint mit dem augenblicklichen politischen Personal eher unwahrscheinlich. Ein Politiker vom Schlage Oskar Lafontaines ist weit und breit nicht in Sichtweite; ihn hatte der "Basta"-Kanzler ausgebootet und aus der SPD gedrängt hat. 

Mit dem Buch ist ein erster gelungener Versuch gestartet worden, sich dem Phänomen des Rechtspopulismus in Europa zu nähern. Ob kosmetische Korrekturen ausreichen oder nicht doch ein grundsätzlicher Politikwechsel angesagt ist, muss die Zukunft zeigen. Einige Beiträge lassen Verständnis für einen solche in Ansätzen erkennen.

Zu beziehen hier.

Rufmord. Die Antisemitismus-Kampagne gegen die Linkspartei

Die Partei DIE LINKE hat kein Antisemitismus-Problem, was die Denunzianten aus Wissenschaft, Politik und öffentlichen Meinungsmachern auch wissen, die bestimmen, wer "Antisemit" ist. Um den vermeintlichen Antisemitismus in der Linkspartei geht es den Verleumdern auch gar nicht. Gleichwohl befindet sich die Linkspartei seit diesen grundlosen Behauptungen in der Defensive. 

Um es gleich vorweg zu sagen, der "Antisemitismus"-Vorwurf wird von den politischen Gegner allein deshalb gegen die Linkspartei erhoben, um ihre Kritik am Kapitalismus, Faschismus und Neonazismus in Deutschland zu diskreditieren und die Partei auf Nato-Kriegskurs zu bringen, damit sie von ihrer berechtigten Kritik an den Verbrechen des US-Imperiums und Israels ablässt. Dieser Kriegsbazillus hat sich schon tief in die Linkspartei hineingefressen. Bei der augenblicklichen rechtsextremen Politik der Netanyahu-Regierung ist Israelkritik mehr als berechtigt, dass Antizionismus als Antisemitismus diskreditiert wird, zeigt, wie verzweifelt die zionistische Lobby und ihrer deutschen Helfershelfer (Sayanim) sind. 

Gegen den Vorwurf des "Antisemitismus" kann man sich schwerlich verteidigen, wie das - trotz redlichen Bemühens - die Ausführungen von Wolfgang Gehrcke zeigen, weil es sich um irregeleitete Meinungsäußerungen handelt, die in diesem Fall ausschließlich parteipolitisch und taktisch motiviert sind. Je vehementer man meint, sich dagegen verteidigen zum müssen, desto "glaubhafter" erscheinen diese Vorwürfe. Folglich hätten die Abgeordneten der Linkspartei nicht zu dem als öffentlichen "Schauprozess" initiierten Schmierentheater, der Autor nennt es "Ketzergericht", im Deutschen Bundestag erscheinen sollen, als die Hirnis der anderen Parteien in einer "aktuellen Stunde" meinten, ihren Linksparteikollegen "Antisemitismus" vorwerfen zu müssen. Leere Bänke hätten am besten demonstriert, dass diese Gespensterdebatte mit der Linkspartei nichts zu tun hat.

Die Grundlage dieser Vorwürfe bildete ein Pamphlet von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt, die mit Hilfe des Kampangenjournalisten Jan-Philipp Hein von der "Frankfurter Rundschau" diese Kampagne gegen die Linkspartei losgetreten haben. Der "Antisemitismus"-Vorwurf, der dort zelebriert worden ist, scheint eher ein Problem der Philosemiten zu sein. 

In sechs Kapitel taucht Gehrcke tief in die Geschichte des Antisemitismus (=Rassismus) ein, eigentlich handelt es sich um Antijudaismus, der vereinzelt auch in der linken Bewegung auftaucht. Dies wird auch gar nicht vom Autor geleugnet. Dieser zitiert eine Untersuchung des "Zentrums für Antisemitismusforschung" in Berlin, die links eingestellten Personen die niedrigsten Werte für antisemitische Vorurteile attestiert. Völlig zu Recht weist Gehrcke auf die zahlreichen Nazis hin, die nach dem Krieg unter dem Dach von CDU und FDP Unterschlupf gefunden haben. Heute gerieren sich deren Parteienvertreter als politische "Saubermänner". Gehrcke zeigt auch, dass sich die Vertreter von linken Bewegungen historisch immer schon gegen den Antisemitismus ausgesprochen und diesen politisch bekämpft haben. 

Besonders aufschlussreich ist die Beschreibung der exzellenten Vernetzung der politischen Klasse, wenn es darum geht, "Antisemitismus"-Kampagnen gegen Linke oder so genannte Israelkritiker loszutreten. Dabei tun sich besonders einige Mitglieder der Linkspartei hervor, die aus Karrieregründen ihre "Parteifreunde" ans politische Messer liefern, was von den Medien besonders goutiert wird. In großen Teilen ist die Linkspartei von Sayanims unterwandert. 

Was ist zum Beispiel "antisemitisch" an der Tatsache, dass sich einige linke Abgeordnete an der Gaza-Flottille beteiligt haben, die die völkerrechtswidrige Blockade des besetzten Gaza-Streifens durch Israel durchbrechen wollte und die von der israelischen Armee in einem Akt von Piraterie in internationalen Gewässern überfallen worden ist, wobei neun türkische Teilnehmer erschossen worden sind? Was ist "antisemitisch", wenn sich einige linke Abgeordnete für einen Dialog mit Hamas einsetzen, den Israel bereits insgeheim selber führt? Wo ist der "Antisemitismus", wenn man der MdB-Abgeordneten Inge Höger auf einer "Palästina-Konferenz" einen Schal umhängt, auf dem das historische Palästina abgebildet ist? Dass die israelische Besatzungsmacht seit über 40 Jahren auf ihren Straßenkarten oder Schulbüchern nur Israel, inklusive der Besetzten Gebieten zeigen, scheint für die Sayanims (IMs des Mossad) kein Problem darzustellen. Was hat die Befürwortung der BDS-Kampagne mit "Antisemitismus" zu tun? Wo ist der "Antisemitismus" bei dem Protest von drei MdBs (Wagenknecht, Buchholz und Dagdelen) versteckt, die sich geweigert haben, bei der Rede des ehemaligen israelischen Präsidenten Shimon Peres im Deutschen Bundestag zum Applaus zu erheben? Diese wenigen Beispiele zeigen, dass der "Antisemitismus"-Vorwurf gegen die Linkspartei konstruiert und politisch motiviert ist. 

Die zahlreichen Beispiele, die der Autor nennt, stellen der politischen Klasse in Deutschland ein Armutszeugnis aus, da sie vorbehaltlos Partei für die israelischen Unterdrücker ergreift, und diejenigen, die für die Rechte der unterdrückten Palästinenser kämpfen, mit dem Todschlagargument "Antisemitismus" verleumdet. Was ebenfalls wieder zunehmend zu gelingen scheint, ist die Gleichsetzung von "Antizionismus" mit "Antisemitismus". Bei ersterem handelt es sich die Kritik an einer rassistischen und nationalistischen Ideologie, und zwar des Zionismus, bei letzterem um das Vorurteil gegenüber Juden. "Die Gleichsetzung von Antizionismus und Antisemitismus hatte im Kalten Krieg auch den Vorteil, die realsozialistischen Staaten der Seite der Holocaust-Verbrecher zuschlagen zu können." 

Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke hat ein sehr mutiges und aufklärerisches Buch über die Machenschaften der etablierten politischen Klasse in Deutschland geschrieben, das zeigt, wie der Linkspartei anhand eines konstruierten "Antisemitismus"-Vorwurfs der politische Todesstoß verpasst und die Partei auf Nato-Kriegskurs gebracht werden soll.. Das Buch ist überaus Lesens- und empfehlenswert.

Zu beziehen hier

Samstag, 22. August 2015

Destabilisieren die USA Europa durch Flüchtlinge?

Freuen sich die Staats- und Regierungschefs über die Destabilisierung ihrer Länder?
Einige der Polit-Figuren wurden inzwischen ausgetauscht.
Tagtäglich überschlagen sich die Schlagzeilen über das Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer oder in Mazedonien via Griechenland. Europa und insbesondere Deutschland stöhnen unter dem Ansturm von Kriegs- und Armutsflüchtlingen aus den Staaten Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen sowie aus Zentral- und Nordafrika. Alle diese Länder wurden vom US-Imperium überfallen, bzw. durch deren Beteiligung destabilisiert und letztendlich zerstört. Wie sagte es doch ein Flüchtling so treffend: "Your bombs and your destruction of our homelands have driven us here, now you must deal with us in your homeland."

Hinzu kommt, dass es Meldungen gibt, nach denen die USA pro Flüchtling den internationalen Schleuserbanden Tausende von Euro zahlen, um Europa politisch zu destabilisieren, um es willfähriger für weitere US-Eroberungskriege, wie zum Beispiel in der Ukraine, zu machen. Woher haben die Flüchtlinge das Geld, das diverse Schlepperbanden von ihnen verlangen? Nicht jeder Flüchtling kann zwischen 7 000 und 14 000 Euro bar bezahlen. Wer übernimmt also die horrenden "Ticketkosten"? 

Es scheint als seien die gleichen Hintermänner am Werk, welche die Ukraine ins Chaos gestürzt haben. Der einzige Zweck des US-Putsches in der Ukraine und in dessen Folge der NATO-Expansion bis an die Grenzen Russlands ist, ein Krieg gegen Russland vom Zaun zu brechen. Welche EU-Staaten wären als bereitwillige Partner besser geeignet als innenpolitisch destabilisierte? Betreiben die USA also eine quasi "Gleichschaltung" einiger Länder im Nahen Osten und Europa, um sie besser dominieren zu können?

Dass über diese Machenschaften des US-Imperiums in den deutschen Mainstream-Medien nicht adäquat berichtet wird, zeigt auch das Beispiel Ukraine. Wolfgang Bittner hat diese Kritik an den so genannten Leitmedien massiv vorgetragen. So hätten sie nichts über die Beteiligung von ukrainischen Faschisten und rechtsextremen Nazis berichtet und stattdessen einseitig den russischen Präsidenten Putin für das Desaster verantwortlich gemacht und ihn dämonisiert. Der vom US-Geheimdienst CIA mit fünf Milliarden US-Dollar finanzierte Putsch wurde völlig unter den Teppich gekehrt. Die US-Marionette Arsenji Jarzenjuk wurde nicht nur von den USA seit Jahren aufgebaut, sondern auch als "Ministerpräsident" installiert. Zu einer gewissen Berühmtheit ist der Ausspruch von Viktoria Nuland "Fuck the EU" gelangt, der offenbart hat, dass die Entwicklung in der Ukraine von den USA gesteuert worden ist. 

Der tatsächliche Verursacher des Flüchtlingsproblems in Europa sind die USA, die durch ihre völkerrechtswidrigen Überfälle und Kriege, insbesondere in Afghanistan und Irak nicht nur hunderttausende getötet, sondern die Gesellschaftsstrukturen dieser Ländern in Schutt und Asche gebombt haben. Daneben hat die CIA, zusammen mit der saudi-arabischen Diktatur, Al-Kaida und später den IS (Islamischer Staat) und andere Terrorgruppen finanziell aufgepäppelt und über Drittländer wie Saudi Arabien, Katar, Türkei und die Arabischen Emirate mit Waffen versorgen lassen. 

Darüber hinaus haben sie sich am Sturz von Muammar al-Gaddafi zusammen mit den ehemaligen Kolonialmächten Großbritannien, Frankreich und Italien federführend beteiligt. Wie lautet doch der berühmt-berüchtigte Spruch der Ex-Außenministerins Hillary Clinton: "We came, we saw, he died." Ähnlich zynisch hat sich die ehemalige Außenministerin Madelaine Albright über die 500 000 getöteten irakischen Kinder geäußert: "We think the price is worth it." Wie es scheint, gehört der todbringende Zynismus zur Grundausstattung amerikanischer Außenminister. 

Syrien wurde von der Obama-Regierung zusammen mit den Saudis und den anderen reaktionären Regimen in der arabische Welt durch Terrororganisationen völlig zerstört. Sie waren es auch, die Giftgas eingesetzt haben, dessen Einsatz man der Assad-Regierung in die Schuhe schieben wollte. Dank der geschickten Diplomatie Russlands konnte Obama von einem direkten Militäreinsatz abgebracht werden, weil sich in letzter Minute herausgestellt hatte, dass das Giftgas gar nicht aus den Beständen der syrischen Regierung stammen konnte. Auch in diesem Fall war für die internationalen und deutschen Medien klar, dass Assad der "Täter" war, obwohl kein einziger Beweis vorgelegt werden konnte. 

Das Flüchtlingschaos in Europa dient allein den Interessen der USA. Sie haben durch massiven Druck auf Europa dafür gesorgt, dass Griechenland zum wiederholten Male - wider alle ökonomische Vernunft - "gerettet" worden ist. Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte, kurz bevor er kapitulierte, einen interessanten Vorschlag in Richtung USA gemacht: Wir tauschen Griechenland gegen Puerto Rico. Die USA wollten aber kein Fass ohne Boden gegen Puerto Rico tauschen! Ein weiteres Argument war, dass Griechenland in der NATO bleiben müsse, damit das Kriegsbündnis weitere Länder in der Region destabilisieren könne. Dass die Europäer sich diese destruktive Sichtweise zu eigen gemacht haben, zeigt, dass sie politikunfähig und überfordert sind. 

Ähnlich überfordert scheint der deutsche Innenminister Thomas de Maizière zu sein, wenn er im Angesicht der Verkündung von mindestens 800 000 Flüchtlingen in diesem Jahr erklärt, dass Deutschland gefordert, aber nicht überfordert sei. Vielleicht hört er sich einmal die Meinung der Bürgermeister vor Ort an, wenn er sich schon nicht in die Niederungen des "gemeinen" Volkes begeben will. 

Ganz anders dagegen der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow in der Talkshow von Anne Will: "Ja, wir werden überrannt." Wird in einigen Tagen irgendein Politiker vielleicht von "Völkerwanderung" sprechen? Nachdenkliches zur den "Vorboten einer neuzeitlichen Völkerwanderung" hat Peter Vannahme im "Hintergrund" veröffentlicht. All dies scheint die Kanzlerin nicht anzufechten. Sie schweigt, duckt sich weg und wartet ab, wohin der Wind sich drehen wird, um dann ihr Fähnchen in den rechten Wind zu halten. Neben Ramelow scheint es nur wenige Realisten in der Linkspartei zu geben wie Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht.

So hat ersterer in einen Interview mit dem Polit-Magazin "Der Spiegel" (29/2015) erklärt: "Der Euro ist gescheitert." Seine Vorschläge klingen realistisch, aber die Politikerkaste in Europa konnte noch nie von rationalen Argumenten überzeugt werden, wenn es um die Alternativlosigkeit des Euro oder der EU ging. Auch Sarah Wagenknecht warnt in der Tageszeitung "Die Welt" vor den Gefahren des Euro: Der Euro funktioniere nicht und sei darüber hinaus eine Gefahr für die Demokratie; er diene nur den "herrschenden und besitzenden Klassen". Die Konzern- und Staatsmedien fielen, wie nicht anders zu erwarten, über beide her. Die herrschenden Kreise wollen eine rationale Debatte über die Kunstwährung verhindern, die nur Not und Elend über die Länder Südeuropas gebracht hat. Nicht nur in der Linkspartei, sondern auch in anderen EU-Staaten gewinnt diese Debatte an Fahrt.

Ein weiteres Statement von Wagenknecht dürfte für Aufsehen sorgen: So sei die Unterwerfung der ersten genuinen Linksregierung in Europa seit Beginn der Finanzkrise unter der Knute der deutschen Regierung und der EU auch "unsere Niederlage und eine Niederlage der gesamten europäischen Linken". Der Verbleib Griechenlands im Euro führe zu einer weiteren "Verelendung" und zur faktischen Aufgabe, "demokratischer und parlamentarischer Kompetenz". Wagenknecht fordert weiterhin mehr Souveränität für die Nationalstaaten gegenüber Brüssel. Ein Referendum über den Verbleib im Euro ist in Deutschland mehr als überfällig. Ein "Dexit" scheint das Gebot der Stunde zu sein. 

Die EU scheint nicht nur mit der Rettung des Euro überfordert, sondern auch mit der Bewältigung des Flüchtlingsproblem. Wie sagte doch einst in weiser Voraussicht der ehemalige israelische Verteidigungsminister Ehud Barak: "Hohe Mauern machen gute Nachbarn." Die Errichtung von Mauern scheint wieder in Mode gekommen zu sein. So hat Spanien bereits einen riesigen Zaun errichtet. Ungarn baut gerade seine eigene Mauer. Selbst die Türkei will sich durch eine Mauer plötzlich vor den IS-Terroristen schützen. Ägypten versucht sich am Bau einer Zaunes, der auch einige Meter unter der Erde verlaufen soll, um die Kolonialmacht Israel vor "Terroristen" zu schützen. Auch die USA wollen, wenn es nach Donald Trump, dem voraussichtlichen US-Präsidentschaftskandidaten der Republikaner geht, eine kolossale Mauer zwischen Mexiko und den USA errichten. 

Neben der Destabilisierung durch die USA destabilisiert sich die EU durch ihre Euro-Politik, ihre Zerstrittenheit in punkto Flüchtlingsaufnahme und ihrer Vasallentreue gegenüber den unterirdischen Machenschaften der USA auch selbst. Der Weg zu mehr politischer Eigenständigkeit und politischer Stabilität führt nur über die Abkoppelung von den USA.

Lewis Hamilton: Great Britain's most famous "Terrorist"?

Lewis Hamilton: Britain's Formula 1 Star or Britain's most famous "Terrorist"?
Mercedes Benz top pilot and current Formula One World Championship, Lewis Hamilton, is an odd bird. He is an excellent racing-car driver but besides the race track he behaves sometimes without rhyme or reason. 

Most recently, Hamilton fired with a machine gun in all directions at a shooting range. The video is titled "target practice" (Zielübung). The Mercedes-chairman Niki Lauda told "Bild" that he would ask Hamilton to take the video immediately from the Internet. 

It seems as if Hamilton has a soft spot for guns. Last March, he published a video on Facebook that showed him shooting on the bare butt of his fitness coach, standing with his pants down in the snow. 

Perhaps, Hamilton doesn't care about his appearance in public, but Mercedes should definitely do. Could this video not serve as inspiration for Great Britain's terrorist scene? Yesterday, he video was still online, today it can no longer be watched.

Dienstag, 18. August 2015

Griechenland-"Rettung": Dritter Akt

Wann kollabiert die Kunstwährung Euro?
Am Mittwoch wird der Deutsche Bundestag wieder einmal über ein Rettungspaket für Griechenland abstimmen, zum dritten Mal, aber garantiert nicht zum letzten Mal. Denn nach dem dritten folgt das vierte Rettungspaket, das der Ex-Finanzminister Peer Steinbrück von der SPD bereits in einer Rede angekündigt hat. Man kann sich das geheuchelte Gejammere der Regierenden schon ausmahlen, die nach der dritten "Rettung" verkünden werden, dass es eine weiter nicht geben werde. 

Das einzig Interessante bei dieser Abstimmungsfarce wird die Zahl der Gegenstimmen innerhalb der CDU/CSU-Fraktion sein. Die Mitglieder der Unions-"Christen"-Fraktion wurden vorsorglich schon einmal vom Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder eingeschüchtert durch die Drohung, den Neinsagern vermeintlich wichtige Posten in den Ausschüssen zu entziehen. So unverblümt hat bisher noch nie ein Fraktionsvorsitzender die "Freiheit" des einzelnen Abgeordneten, der angeblich nur seinem "Gewissen" verantwortlich sein soll, ad absurdum geführt. Es scheint als herrschten auch im einem demokratisch gewählten Parlament hinter den Kulissen "stalinistische" Verhältnisse.

Mit Regeln, Normen, Recht und Gesetz hat die Griechenland-Retterei noch nie etwas zu tun gehabt. Diese werden nach Gutsherrenart als volatile Größe behandelt, wenn sie denn überhaupt noch respektiert werden. Im Falle Griechenlands findet eine Insolvenzverschleppung gigantischen Ausmaßes statt. Jeder weiterer Kredit würde laut Wirtschaftsrecht als schwere Untreue geahndet werden. Bei einem Unternehmen stünden die Staatsanwälte sofort auf der Matte. Der Bevölkerung wird zum wiederholten Male eine Mogelpackung verkauft, die angeblich den deutschen Steuerzahler gar nichts kosten soll. Warum stimmen die Abgeordneten wider besseres Wissen dieser Mogelpackung überhaupt zu? 

Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble haben immer betont, dass ein Schuldenschnitt für sie nicht in Frage käme. Aber genau ein solcher erfolgt jetzt, wird aber nicht so genannt. Es findet also ein Verschleierung statt. Da der Internationale Währungsfonds (IWF) bei diesem Vabanquespiel der Polit-Hasardeure außen vor bleibt, da seine Forderung nach einem Schuldenschnitt nicht erfüllt worden ist, wollten eigentlich Merkel und Schäuble keiner Griechenlandrettung zustimmen. Nach dem Motto "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern"? wurde der Schuldenschnitt in "Laufzeitverlängerung" und "Zinsstreckung" umdefiniert, was so viel bedeutet, dass Griechenlands Schulden- oder Zinsrückzahlungen ad calendas graecas vertagt worden sind, d. h. auf den Sankt Nimmerleinstag.

Ob sich die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion durch diesen Trick und die Täuschung zu einem "Ja" entscheiden werden, muss abgewartet werden. Da Schäuble, trotz erheblicher Skepsis gegen einen weiteren Verbleib Griechenlands in der Eurozone, plötzlich für das dritte "Rettungspaket" plädiert, ist ein Zeichen für seine politische Flexibilität. Hätte er sich dagegen ausgesprochen, wären Merkels Tage als Kanzlerin gezählt gewesen. Er hat mit Merkel aus dem Jahr 2000 noch eine offene Rechnung zu begleichen. 

Das dritte Griechenland-"Rettungspaket" hat nichts mit einem geordneten rechtsstaatlichen Verfahren zu tun. Es basiert auf der Selbstermächtigung der Staats- und Regierungschefs sowie einer nicht demokratisch legitimierten EU-Kommission und der zur Staatsfinanzierung missbrauchten EZB. Zwei Drittel des neuen Hilfspakets werden zur Schuldentilgung und zur Rekapitalisierung der Banken verwendet. Die Milliarden fließen nur von der rechten in die linke Tasche. Die Risiken der Banken werden wieder auf den Steuerzahler abgewälzt. 

Das Schulden-Schneeballsystem, das mit dem ersten "Rettungspaket" in Gang gesetzt worden ist, hat sich zu einer riesigen Schuldenlawine entwickelt, die letztendlich auch die Kunstwährung "Euro" unter sich begraben wird. Die Staatsverschuldung Griechenlands liegt aktuell bei 175 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, was zirka 317 Milliarden Euro entspricht. Das Wirtschaftswachstum schwankt um plus/minus Null. Warum sollen eigentlich die andere Eurozonen-Länder ihrer Bevölkerung weitere Spardiktate auferlegen, wo es doch auch anders geht? 

Oskar Lafontaine hat kürzlich in einen Spiegel-Interview eine Ende der europäischen Gemeinschaftswährung gefordert und den deutschen "Exportnationalismus" kritisiert. Er schlägt vor, dass Europa zu Währungsschlange zurückkehrt, die vor der Einführung des Euro existierte. Griechenland solle ein Teil des europäischen Währungssystems bleiben, aber seine eigene Währung wieder einführt, damit das Land die Möglichkeit erhält, um in Krisenzeiten seine Währung abzuwerten, was zum Beispiel die VR China gerade getan hat. 

Wenn der Euro eine so wunderbare und "alternativlose" Währung ist, fragt man sich, warum sich prosperierende Länder wie Großbritannien, Dänemark, Schweden, Norwegen, Tschechien und Polen ihm noch nicht angeschlossen haben? Vielleicht wollen sie nicht zum Spielball der internationalen Finanzoligarchie degradiert werden und weiter über ihre Zukunft frei entscheiden. Dies ist in der Eurozone aber nicht vorgesehen. Die Griechen haben es sechs Monate lang versucht, bevor sie kapitulierten. 

Das dritte Griechenland-"Rettungspaket" wird am Mittwoch wieder einmal im Deutschen Bundestag durchgewunken. Die Bevölkerung und die Abgeordneten warten gebannt auf den "vierten Akt". Hoffentlich ist dann die Merkel-Regierung nicht mehr im Amt.

Sonntag, 16. August 2015

Hass, Neid, Wahn - die Mär vom Antiamerikanismus

"Antiamerikanismus" ist eigentlich kaschierter "Antisemitismus", so könnte man in nuce das ideologische Pamphlet von Tobias Jäcker in einem Satz zusammenfassen. Bevor man zu diesem Urteil kommt, muss man sich durch einen Wust von vermeintlichen "Antiamerikanismen" hindurch wühlen, die er Autor als Jäger und Sammler zusammengetragen hat. 

Dieser Antiamerikanismus sei nicht nur "nationalistisch" grundiert, sondern darüber hinaus auch mit dem "Antisemitismus" verknüpft. Diese "Verschränkung des Antiamerikanismus mit dem Antisemitismus" zeige sich auf der medialen Ebene auf zwei Ebenen: Zum einen trete der Antiamerikanismus mit den Anschlägen vom 11. September 2001 zutage, zum anderen in den "stereotypen Zuschreibungen und Denkmustern, die aus dem Antisemitismus bekannt sind". Zu einen der ersten, die diese pseudo-wissenschaftliche Variante einer Verschwörungstheorie zum Besten gegeben haben, gehört vermutlich der israelische Soziologe Natan Sznaider

Jäcker, der als Rundfunkredakteur bei "radioeins (rbb)" beschäftigt ist, gehört zu einem Netzwerk von ideologisch grundierten pro-Amerikanern und pro-Zionisten, die sich in Wissenschaft, Politik und Medien tummeln, und deren Ziel es ist, die verbrecherische Politik der "Schurkenstaaten" USA und Israel mit allen Mitteln zu verteidigen und zu rechtfertigen, wozu auch die Denunziation Andersdenkender gehört. 

Ein Blick auf das Literaturverzeichnis und die Fußnoten genügt, um zu sehen, wessen Geistes Kind Jäcker ist. Dort findet sich u. a. auch der "Hohe Priester" dieser absurden These von "Antisemitismus und Antiamerikanismus", Andrei S. Markovits, dem der Autor ausdrücklich dankt, und der durch sein Pamphlet "Amerika, dich hasst sich's besser" auch in Deutschland in gewissen Medien zu einer fragwürdigen Berühmtheit gelangt ist. Als Autor taucht Markovits auch in einem von Lars Rensmann und Julius H. Schoeps herausgegebenen Buches auf. 

Rensmann, dem der Ruf eines mehr als fragwürdigen "Wissenschaftlers" vorauseilt, fungierte als Zweitgutachter des Jäcker-Buches, was niemanden überraschen sollte, dementsprechend ideologisch und einseitig ist das Buch auch ausgefallen. Rensmann und sein ideologischer Förderer Hajo Funke fungieren auch als Herausgeber der Reihe "Politische Theorie und Kultur" im LIT Verlag, in der bereits Jäckers ideologisches Bändchen "Antisemitische Verschwörungstheorien nach dem 11. September" erschienen ist. Funke betreute auch die Diplomarbeit von Jäcker am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin.

Ob sich die "John Cabor University Rom" bewusst ist, welche wissenschaftliche "Koryphäe" sie mit Rensmann unter ihre Fittiche genommen hat? So mussten zwei Stellen in Rensmanns Buch „Demokratie und Judenbild“ geschwärzt werden, oder die abgegebene Unterlassungserklärung ist mit dem Buch fest verbunden worden. 

Eine weitere Begebenheit, die für die Unseriosität von Lars Rensmann spricht, war der Auftritt seines Bruders Jörg anlässlich einer Anhörung des Deutschen Bundestages zum Thema "Antisemitismus". Dort wurde von einen überforderten Vorsitzenden, dem Ex-SPD-MdB Weisskirchen, "Lars Rensmann" als "glänzend ausgewiesen" begrüßt, was auch seine "wissenschaftliche Arbeit dokumentiert" habe. Auf dem Expertenpanel saß aber nicht der "Experte" Lars Rensmann, sondern nur sein Bruder Jörg, der ein Scharlatan auf dem Gebiet des "Antisemitismus" ist. Jörg Rensmann klärte jedoch die intellektuelle Überforderung des Vorsitzenden nicht auf. Obwohl einigen anwesenden Experten aus der antideutschen und zionistischen Szene die Täuschung bekannt war, schwiegen sie und trugen nichts zur Aufklärung bei. 

Zurück zum Buch: Wer gedacht hat, der "Antiamerikanismus" sei ein Phänomen, das anlässlich der kolossalen Verbrechen des Bush-Regimes seit 2001 aufgetaucht ist, wird von Jäcker eines Besseren belehrt. Nach ihm reichen seine Anfänge bis 1492 zurück, als Christoph Kolumbus Amerika entdeckte. Kein geringer als Markovits verweist auf die Tatsache, dass "einige der zentralen, heute noch aktuellen Bilder des Antiamerikanismus wie Käuflichkeit, Mittelmäßigkeit und Inauthenzität bereits damals entstanden - in einer Zeit, als Nordamerika noch lange nicht unabhängig und schon gar nicht mächtig war." 

Bei Jäckers unzähligen Bemühungen in Deutschland einen "Antiamerikanismus" dingfest zu machen, ist sein Hauptanliegen, den "Antiamerikanismus" als verkappten "Antisemitismus" zu entlarven. Dieser Entlastungs-Antiamerikanismus erscheint als Fortsetzung der historischen "Schlussstrich-Debatte", die Deutschland von der Last der Vergangenheit zu befreien suchte, um endlich "die schmutzige Geschichte" hinter sich zu lassen.

Daneben enthält das Buch einige falsche Behauptungen, und zwar dass die amerikanischen Truppen abgezogen seien und Deutschland seine Souveränität wiedererlagt habe. Beides ist nachweislich nicht korrekt: Immer noch befinden sich über 42.000 US-Besatzungstruppen in Deutschland. Vielleicht macht sich der Autor einmal in Sachen "Souveränität Deutschlands" beim Zeithistoriker Josef Foschepoth von der Universität Freiburg sachkundig.

Das Buch ist nicht aufklärerisch sondern ideologisch. Es versucht, ein verklärtes Amerika-Bild zu konservieren, das die Verbrechen des Imperiums durch eine Entlastungs-Ideologie, wie die des so genannten "Antiamerikanismus", zu rechtfertigen sucht. Dieser Versuch ist jedoch zu durchsichtig angelegt, als dass er der kritischen Öffentlichkeit verborgen geblieben wäre. Dumm gelaufen, oder neudeutsch: "S*** happens"!