Sonntag, 31. Mai 2015

Die Eroberung Europas durch die USA

Wer sich immer noch der Illusion hingibt, die USA seien eine Ordnungs- und Friedensmacht, sollte nach der Lektüre dieses Buches schleunigst umdenken. "Die USA sind kein Vorbild für Frieden und Freiheit. Seit mehr als einem halben Jahrhundert gehen von dort zerstörerische Ideologien und grauenhafte Kriege aus, die ihrem Gründungsanspruch, wie in der Unabhängigkeitserklärung von 1776 und in der Verfassung von 1787 niedergelegt, Hohn sprechen." Wer die Welt in einen Dritten Weltkrieg zu treiben versucht, sind die USA und nicht Russlands Präsident Vladimir Putin, wie uns die Konzernmedien weißmachen wollen. Sie betreiben die Dämonisierung Putins scheinbar auftragsgemäß. Der Zusammenbruch der Sowjetunion war tatsächlich die "größte Katastrophe", weil sie zur Freisetzung der destruktivsten und expansivsten Kräfte in den USA geführt hat. 

Wolfgang Bittner hält die Vorgänge in der Ukraine nicht für einen singulären Vorgang. Dieser initiierte Konflikt ist der jüngste in einer langen Kette von Kriegen und humanitären Katastrophen, die nach dem Ende der Sowjetunion alle von den USA initiiert worden sind. Wie der Autor auch zeigt, ist der Drang der NATO nach Osten nicht nur geostrategischer Art, sondern hat auch viel mit neuen Absatzmärkten, Ressourcenkontrolle und der Einkreisung Russlands zu tun. "Europa hat sich diesem durch nichts gerechtfertigten Machtanspruch einhellig ergeben. Die USA können überall in der Welt in kürzester Zeit Krisen inszenieren, wie es gerade passt. Ob hier langfristige Pläne umgesetzt werden oder kurzfristiges Chaos den Interessengruppen dient – nach jedem dieser Schachzüge steht die Welt näher am Abgrund." 

Die von den USA angezettelten "orangenen Revolutionen", die auf den Umsturz von Regierungen abzielen, scheiterten ebenso in der Ukraine wie andernorts. Als der Anschluss der Ukraine an den westlichen Block auf diplomatischem Wege nicht gelang, entschlossen sich die USA mit ihren faschistischen und rechtsextremen ukrainischen Statthaltern für einen Putsch gegen eine demokratisch gewählte Regierung. Die so genannte demokratische Maidan-Bewegung war dominiert von rechten Nationalisten, Faschisten und Geheimdienst-Mitgliedern des CIA. Nach dem abgehörten Telefonat zwischen Victoria Nuland, EU-Beauftragte im US-Außenministerium, und dem US-Botschafters in Kiew, Geoffrey Pyatt, war es offensichtlich, dass Washington bereits das Szenario für die Zeit nach dem lange vorbereiteten Staatsstreich geplant hatte und seinen Günstling, den Oligarchen Arsenij Jazenjuk, favorisierte, der dann auch Ministerpräsident wurde. Die USA haben mehr als fünf Milliarden US-Dollar in diesen Staatsstreich investiert, wie Nuland bereits im Dezember verlautbaren ließ. 

Der Autor zerpflückt auch die Medienberichterstattung. Anstatt objektiv zu berichten, erdreisten sich die Konzernmedien, selbst bei fragwürdigen Ereignissen eindeutige Schuldzuweisungen an die Adresse Russlands zu verteilen. Informationen, die den Meinungsmachern nicht in ihr Konzept passten, fielen einfach unter den Tisch. Unmittelbar nach dem Absturz des malayischen Jets MH 17 stand der "Schuldige" bereits fest: Russland oder Putin persönlich tragen die Verantwortung. Bis heute ist nicht geklärt, ob nicht das ukrainische Militär die Maschine abgeschossen hat, um die USA direkt in den Konflikt mit hineinzuziehen. Bittner betreibt in Bezug auf die Medien und die politische Entwicklung aber zu schnell einseitige Schuldzuweisung, wo größere Distanz notwendig gewesen wäre, was seinem Anliegen nicht geschadet hätte.

Die chronologische Vorgehensweise des Autors zeigt, wie sich die Tatsachen zu einem gut geplanten Polit-Puzzle zusammenfügen. Die Ukraine sollte zum Aufmarsch-Gebiet der NATO gegen Russland werden. Die Aggressoren sind demnach die Mitglieder der "westlichen Allianz". Dass sich Deutschland in diese kriegsvorbereitende Strategie nahtlos einreiht, ist überwiegend der Bundeskanzlerin geschuldet, die einem romantischen USA-Bild anhängt. Ex-Kanzler Gerhard Schröder hätte sich bestimmt nicht so nahtlos in die aggressive US-Strategie gefügt, wie seine Ablehnung des US-Überfalls auf den Irak gezeigt hat. 

Seit 9/11 können die USA kein Vorbild für andere mehr sein, weil "eine Schranke der Rechtsstaatlichkeit gefallen" sei. "Die US-amerikanische Gesellschaft ist zerrüttet, ihre Regierung schon lange nicht mehr in der Lage, Wohlstand für die Mehrheit zu schaffen und Gerechtigkeit für alle möglich zu machen." Abschließend stellt der Autor fest: "Man wünschte den USA Politiker, die den Mut hätten, das eigene Land als Interventionsfall zu erkennen, statt überall in der Welt Chaos und Unglück zu verbreiten. Und für die Staaten Europas wäre es an der Zeit, auf dem verhängnisvollen Weg in Krieg und Zerstörung einzuhalten, die Interessen der Bevölkerung in den Blick zu nehmen und ihre souveränen Rechte durch vernünftige Politik zu wahren." 

Das Buch ist spannend und sehr aufschlussreich. Es sollte insbesondere von der politischen Klasse zur Kenntnis genommen werden, damit ihr noch einmal bewusst die Machenschaften des Westens vor Augen geführt werden.


Samstag, 30. Mai 2015

Stop TTIP und CETA

Um es kurz und gleich vorweg zu sagen: Das "Transatlantische Freihandelsabkommen" TTIP stellt die Machtübernahme der US-Konzerne in Europa dar. Durch TTIP und das "Umfassende Handels- und Wirtschaftsabkommen" CETA wird die Demokratie im herkömmlichen Sinne endgültig aufs Abstellgleis geschoben. Beide Abkommen bedeuten freie Fahrt für den ungehemmten Kapitalismus und die Kontrolle von Konzernen, wodurch Politik und Demokratie zur Farce gerinnen. Nach dem Inkrafttreten dieser Abkommen stellen Demokratie, Sozial- und Umweltstandards Hindernisse auf dem Weg zur absoluten Herrschaft von Großkonzernen und Finanzoligarchie dar. Die Abkommen haben nichts mit Handel zu tun, sondern es geht ausschließlich um die Etablierung von Kontrolle durch US-Großkonzerne. Bei TIPP, CETA und TiSA handelt es sich um ein "Gesetzespacket", das von  Konzernen geschnürt worden ist und das niemals ein demokratisch gewähltes Parlament verabschiedet hat. 

Bei diesen beiden Abkommen, zusammen mit dem "Dienstleistungsabkommen" TiSA, die alle im Geheimen ausgehandelt werden, geht es nicht um die Interessen der arbeitenden Menschen, sondern um den Schutz und den Vorteil der Börsenspekulanten der Wall Street und der City of London. Mit TTIP wird das Ziel verfolgt, die Rechte von Unternehmen und Großkonzernen über die von Staaten zu stellen. Auf Geheiß der USA dürfen keine Details veröffentlicht werden, und wenn doch etwas nach außen dringt, ergibt es keinen Sinn, da auf vorherige Vereinbarungen vor- und rückverwiesen wird, sodass bisher Erreichtes im Nebulösen bleibt. 

So werden Privatisierungen unumkehrbar gemacht wie zum Beispiel im Gesundheitswesen. Wenn es ein Staat oder gar eine Kommune wagen sollte, ein Krankenhaus wieder in kommunale Verwaltung zu nehmen, wird diese Kommune mit Prozessen auf Milliardenentschädigungen verklagt ohne die Möglichkeit der Berufung. Die öffentliche Daseinsvorsorge soll in die Hand von Großkonzernen gelegt werden, was dies bedeutet, kann sich jeder Bürger ausmahlen. Durch Privatisierung werden die Leistungen nicht besser, sondern schlechter und teurer. Auch die Wasserversorgung soll Privatisiert werden, worunter die Wasserqualität leiden wird, wie die Beispiele aus anderen Ländern zeigen. Durch TiSA wird für immer das Aufkommen neuer öffentlicher Dienstleistungen verhindert. Das heißt, der Staat muss zugunsten von Großkonzernen abdanken und wird zum Nachtwächterstaat.

Die Großkonzerne und die zahlreichen Industrieverbände operieren mit falschen Zahlen und malen die schöne, neue TTIP-Welt in den rosigsten Farben, tatsächlich ist alles nur heiße Luft. So hat auf Intervention der Verbraucherorganisation "Foodwatch" der Verband der Automobilhersteller (VDA) Angaben auf seiner Internetseite "jazuttip.de" korrigiert und ein Redemanuskript von Verbandspräsident Matthias Wissmann gelöscht. Der VDA behauptete, dass die EU durch TTIP von einem jährlichen Anstieg der Wirtschaftskraft ausgehen könne. Tatsächlich sprach die betreffende Studie, auf die sich der VDA bezog, von einem erst nach zehn Jahren eintretenden einmaligen Niveaueffekt! Diverse EU-Lobbyorganisationen zu TTIP verbreiten glatte Lügen, und die Konzernmedien reiten Verbalattacken gegen die Kritiker dieser Abkommen. 

Schon heute floriert der freie Handel reibungslos, und dies ohne die drei Knebelabkommen. Wäre die EU tatsächlich an Wachstum und Jobs für die Menschen und nicht nur an der Profitmaximierung von Großkonzernen und Finanzoligarchen interessiert, würde sie die Spardiktate gegen die Menschen im Süden Europas beenden. Oder die EU und die USA würden den Währungsspekulanten das Handwerk legen. Wenn die USA gegen "korrupte" FIFA-Mitglieder mit Haftbefehl vorgehen können, dann kann sie die dubiosen Finanzjongleure an der Wall Street allemal dingfest machen. 

Um die schöne, neue TTIP-Welt für die Menschen anschaubar zu machen, seien hier einige Beispiele erwähnt:

- Genmanipulierte und künstlich erzeugte Lebensmittel sowie Medikamente, die in Deutschland und Europa aufgrund des Verbraucherschutzes nicht zugelassen sind, müssten nach TTIP freigegeben werden. 

- US-Saatgut-Monopole müssten in Europa eingeführt werden. Das Gen-Soja der Firma Monsanto, dessen Genuss, wie einige Studien gezeigt haben, würden nach zehn Jahren unfruchtbar machen oder auch Krebs erzeugen..

- Das höchst umweltschädlich Fracking, müsste auch in der EU zugelassen werden.

- Jede Subvention gilt nach TTIP als Wettbewerbsverzerrung. Eine Prozesslawine der US-Konzerne würde auf Europa zurollen. Die so genannten Schiedsgerichte sind eine Farce, weil dort der finanzstärkste Konzern die Oberhand behält.

- Die USA wollen mit TTIP erreichen, dass Banken und Versicherungen die Daten ihrer Kunden über die Grenzen hinweg austauschen können.

Merkwürdig ist, dass zu dieser Attacke auf die Rechte der arbeitenden Menschen die Gewerkschaften schweigen. Ist hier vielleicht auch "Korruption" oder "Bestechung" im Spiel wie weiland bei der FIFA? So wenig wie die Gewerkschaften keine lupenreinen Interessenvertreter von Arbeitnehmerinteressen mehr sind, so wenig vertritt die EU die Interessen der Menschen in Europa. Da die EU ein Gebilde von imperialistischen Staaten ist, die anderen Staaten ihren Willen oktroyieren, vertritt sie auch nur die Interessen des Groß- und Finanzkapitals.

Jeder, der die Abkommen TTIP, CETA und TiSA ablehnt, muss konsequenterweise auch die EU ablehnen, weil sie zu diesem Zweck gegründet worden ist und nur unter dieser Prämisse weiterbestehen kann. Die G7 treffen sich am 7. und 8. Juni in der "Bergfestung" auf Schloss Elmau, um nicht mit den Menschen in Kontakt zu kommen und um ungestört weitere Beschlüsse zum Nachteil der arbeitenden Bevölkerung aushecken zu können. Wenn die Bundeskanzlerin eine zügige Verabschiedung von TTIP anmahnt, sollten die Millionen Gegner "zügig" über weitere Protestmaßnahmen dagegen nachdenken.

Empfehlenswert ist das Interview mit Julian Assange zur "Transpazifischen Partnerschaft" (TPP).



Mittwoch, 27. Mai 2015

Irak. Ein Staat zerfällt

Nein, kein Staat zerfällt einfach so, auch der Irak nicht. Mögen Korruption, Vetternwirtschaft und all die anderen Voruteile, die der Westen gerne den Staaten vorwirft, die er vorher überfallen und zugrundegerichtet hat, zutreffen, im Irak verhält es sich anders. Dieser Staat wurde in voller Absicht von einer skrupellosen Bande neokonservativer Machtpolitiker in Washington zur Zerstörung (Schock-and-Awe-Strategie) freigegeben, denen 9/11 nur als bequemer Vorwand diente, einen längst beschlossenen Plan in die Tat umzusetzen. 

Alle Staaten, die vom US-Imperium und seinen willfährigen Vasallen-Staaten überfallen worden sind, befinden sich in einem ähnlich desolaten Zustand: Afghanistan, Libyen, Syrien, Jemen, Somalia bis ins Herz Afrikas hinein. Noch ist der "New Middle East" nicht vollendet, einige Staaten müssen noch entlang ethnischer Grenzen zerstört werden, und die koloniale Nachkriegsordnung wird gerade vom "Islamischen Staat" geschleift - ein Terror-Geschöpf der CIA und seiner befreundeten Geheimdienste. 

Der Irak-Band der Journalistin Tyma Kraitt hat zwei Schwerpunkte: Einige Artikel befassen sich mit historischen, kulturellen und innerirakischen Entwicklungen, wohingegen die anderen Beiträge sich mit geopolitischen und geostrategischen Fragen befassen, die für den Überfall der USA auschlaggebender waren, wie zum Beispiel die Kontrolle der Ölfelder, des Wassers und des Gases. Irak galt als ein Experimentierfeld des "neoliberalen Kolonialismus". Um Demokratie, Menschen- oder gar Frauenrechte, die irakischen Frauen gehörten zu den Emanzipiertesten im ganzen Nahen Osten, ging es den US-Machtpolitikern nicht; diese Rhetorik ist bei allen US- Interventionen schmückendes Beiwerk. 

Wer sich hingegen über die Vielschichtigkeit des Irak und das Dilemma, in dem sich das Land befindet, fundiert informieren will, sollte das Kraitt-Buch lesen, in dem Journalisten, ehemalige Diplomaten und Wissenschaftler eine andere Sicht der Lage schildern, als die Öffentlichkeit von den Konzern-Medien vorgesetzt bekommen. Die ehemalige Diplomatin Karin Kneissl rechnet mit einem baldigen Ableben der Petro-Diktaturen auf der arabischen Halbinsel. Wer dann die Saudis retten wird, die USA oder ihr Klientel-Staat Israel, bleibt eine offene Frage.

In seinem Beitrag erhebt der ehemalige Leiter des UN-Programms "Öl für Lebensmittel" im Irak, Hans-Christoph von Sponeck, schwere Vorwürfe gegen die USA , Großbritannien und den UN-Sicherheitsrat, die das Programm zum Scheitern brachten, weil sie durch ihre Sanktionsregime einen Umsturz des Regimes von Saddam Hussein erreichen wollten. Das Wirtschaftsembargo veränderte "das Leben der irakischen Zivilbevölkerung drastisch zum Schlechteren". Das mörderische Sanktionsregime wurde zwei Monate nach dem Überfall auf den Irak aufgehoben. 

Mayassa Kraitt schildert die heikle Lage der Frauen unter dem jetzigen Regime. Die Gleichberechtigung der Frau und ihre gesellschaftliche Stellung sind auf allen Gebieten durch den religiösen Einfluss zunichte gemacht worden. Die Frauen sind auf ihre traditionelle Rolle zurückgeworfen worden und müssen sich der Scharia unterordnen, die ihre Stellung gegenüber dem Mann weiter schwächt. Auch dies ein "Verdienst" des Überfalls durch die USA. 

Die geopolitischen Implikationen nehmen zu Recht den zentralen Stellenwert ein, weil es bei dem Überfall einzig und allein darum ging. Ein Nutznießer dieser geopolitischen Veränderungen sind die Kurden und die Türkei. Letztere bemüht sich besonders eifrig darum, die Terrorgruppen in Syrien zu fördern, weil es das Ziels des "neo-osmanischen" türkischen Präsidenten Erdogan ist, Baschar al-Assad zu stürzen, wie es der Journalist Ali-Cem Deniz nennt. 

Abschließend zeichnet der emeritierte Professor für Politikwissenschaft, Werner Ruf, die "neue" geostrategische Karte des Nahen und Mittleren Ostens. Schnell wird deutlich, dass es primär um die Kontrolle der Öl- und Gasvorkommen geht. Wer die Pipline-Karte bestimmt, bestimmt über den größten Teil der Welt. Dies zeigt sich daran, dass auf Druck der EU und der NATO, das russische Pipline-Projekt "Nabucco" aufgegeben werden musste. Durch die Ausführungen von Ruf über das Iranische Gasvorkommen kann man erahnen, dass die Atomverhandlungen zwischen Iran und den USA nichts mit der Nuklearpolitik Irans, sondern primär mit Gas und Öl zu tun haben, um Russland für seine Ukraine-Politik abzustrafen. 

Das Chaos, das nicht nur im Irak geschaffen worden ist, hat einen Namen: die USA und ihre westlichen Satellitenstaaten. Die Bushs, Blairs, Cheneys, Rumsfelds etc. gehören vor ein Kriegsgericht, weil sie gegen die "Nürnberger Prinzipien" von 1945 verstoßen haben und grundlos einen Angriffskrieg vom Zaun gebrochen haben. 

Das Irak-Buch vermittelt einen sehr guten Einblick in die Geschichte und die komplizierte Lage des Irak und zeigt darüber hinaus, wie durch machtbesessene westliche Politiker ein blühendes Land total zugrunde gerichtet worden ist. 

Irak. Ein Staat zerfällt, ProMedia, Wien.

Montag, 25. Mai 2015

Israel's most radical right-right government ever

Allegedly, Israel security is part of the German raison d'etat. The stupidest sentence that has ever been spoken, if you listen to the political and racist ideas of some ministers of the new Israeli government. To meet with this government to government consultations, is a waste of time. About what do you advise on? About Racism? About transfer of Palestinians? About the annexation of the Occupied Palestinian Territories? About the end of the two-state solution? Or should the governments not talk simply about democratic principles? Doesn't this new government looks like a remake of "The Rocky Horror Picture Show," when you listen to Ami Kaufmann, the former chief night editor of the Israeli daily "Haaretz".


Saudi-Arabien - der Terror frisst seine Kinder

Unterstützt von Saudi-Arabien und Katar.       Unterstützt von den USA und dem Westen.
Während des Freitagsgebets gab es ein Selbstmordattentat in der Ali-Ibn-Abi-Taleb-Moschee in Kudeih in der Region Katif. Der Terror und die totalitäre Ideologie des Salafismus, die von Saudi-Arabien in alle Welt exportiert werden, kehren schließlich zu seinen Wurzeln zurück. Der völkerrechtswidrige Überfall Saudi-Arabiens auf Jemen könnte sich letztendlich als Sargnagel für die saudi-arabische Despotie erweisen. In Saudi-Arabien gibt es fast täglich Anschläge, über die die westliche Öffentlichkeit aber nichts erfährt oder nicht berichtet. Die schiitische Minderheit wird von dem sunnitischen Herrscherhaus der al-Sauds massiv diskriminiert. Angefangen von den Curricula in der ersten Klasse wird den Schiiten eingetrichtert, dass sie keine "wirklichen Muslime" sind. 

Das größte Problem des Westens ist nicht der "Islamische Staat" oder die "Al-Nusra-Front", sondern deren Förderer und Unterstützer. US-Vizepräsident Joe Biden antwortete auf eine Frage eines Studenten an der Harvard Universität über die Hintermänner des Terrors in Syrien und Irak: "Unser größtes Problem in der Region sind unsere Alliierten in Syrien." Die Türkei, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate "sind entschlossen, Assad zu stürzen, dass sie einen Stellvertreterkrieg zwischen Sunniten und Schiiten anzettelten". Saudi-Arabien, Katar, die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate haben nicht nur Millionen von US-Dollar in den Aufbau der Terror-Infrastruktur investiert, sondern auch deren Kämpfer mit Waffen versorgt. Nachdem Biden nur auf diese Tatsachen hingewiesen hatte, musste er vor diesen Autokraten und Despoten zu Kreuze kriechen und sich für das Aussprechen der politische Wahrheit entschuldigen. 

Während die USA sogenannte moderate Rebellen in Jordanien ausbilden und bewaffnen, damit sie gegen den "Islamischen Staat" (IS) kämpfen, gibt es zur gleichen Zeit eine Initiative von Saudi-Arabien, Katar und der Türkei, al-Nusra und Ahrar al-Sham, eine Al-Kaida nahe Gruppe, zu fördern. Zirka 50 Prozent des Geldes und der Ausrüstung kommen von den drei "Terror-Paten", die andere Hälfte erbeuten die beiden Gruppen bei ihren Eroberungen. Beide Gruppen sollen ihre Verbindungen zum IS gekappt haben, was aber nicht verifiziert werden kann. 

Die US-Regierung scheint immer noch primäre mit dem nichtvorhandenen iranischen Nuklearprogramm beschäftigt zu sein, anstatt die "Terrorförderer" in Saudi-Arabien, Katar, der Türkei oder den Vereinigten Arabischen Emiraten zur Räson zu rufen. Bei ihrem Treffen Mitte Mai in Camp David ging es Obama ausschließlich darum, seine arabischen "Freunde" in Bezug auf die Verhandlungen mit Iran bei Laune zu halten. Bis auf die Emire von Katar und Kuwait gaben alle anderen Obama einen Korb. Der wichtigste Alliierte der USA in der Region, Israel, hat aus seiner Abneigung eines Iran-Deals nie einen Hehl gemacht. Benyamin Netanyahu ging sogar soweit, den US-Präsident vor dem US-Kongress öffentlich zu desavouieren. Mit der zionistischen Lobby in den USA und deren Statthaltern im US-Kongress im Rücken, konnte er sich diese Frechheit leisten, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen. Wie folgsam der US-Präsident gegenüber Netanyahu ist, zeigt das US-Veto gegen das Dokument der UN-Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag (NPT), in dem auch Israels "geheimes" Nuklearprogramm überprüft werden sollte. Die politische Heuchelei der USA scheint in dieser Frage grenzenlos zu sein.

Immer wieder gibt es Medienbericht über eine Zusammenarbeit zwischen Israel mit Saudi-Arabien. So bot das saudische Regime der israelischen Luftwaffe Überflugrechte über sein Territorium an, falls das Land Iran angreifen wolle. Kürzlich meldete Rai al-Youm, die vom geschassten Chefredakteur der Tageszeitung, al-Quds al-Arabi, Abdel Bari Atwan, herausgegeben wird, dass Israel den Saudis ihr Raketenabwehrsystem "Iron Dome" zum Kauf angeboten hätte, um sich gegen eventuelle Raketen aus dem Jemen verteidigen zu können. In dem Bericht wurde aber auch betont, dass die Saudis dieses Angebot abgelehnt hätten. So offen sollte dann doch wieder nicht über eine saudisch-israelische Zusammenarbeit gesprochen werden, die es in Wirklichkeit aber gibt. 

Wie schon der Überfall auf Afghanistan, Irak, Libyen oder die anderen sogenannten humanitären Interventionen nichts mit Demokratie, Menschenrechten, Stabilität, Sicherheit oder westlichen Werten zu tun gehabt haben, so hat der Kampf des Westens und seiner arabischen "Freunde" nichts mit dem "Kampf gegen Terrorismus" zu tun, der dem Westen dazu dient, seine Macht, Hegemonie und Einfluss weltweit auszudehnen.

Freitag, 22. Mai 2015

Mohammed-Witz zum Schmunzeln

Broder-"Karikatur" für den nächsten Wettbewerb
bei Pamela Geller.
In einer Pro-und-Kontra-Debatte über "Das Gesetz Gottes" tauschen sich in dem Satiremagazin "Eulenspiegel" (3/15, S. 18) der Kalif des Islamischen Staates "Abu Bakr al Bagdadi" und "Stanislaw Tillich", Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, aus. 

Dass wahre Muslims kein Problem mit guten Mohammed-Witzen haben ist bekannt, sie mögen es nur nicht, wenn ihr Prophet bis zur Unkenntlichkeit und in bösartiger Weise dargestellt - neudeutsch karikiert - wird. 

Selbst "Al-Bagdadi" zeigt seinen "Humor" und beginnt seine "Kolumne" mit einem Witz. Der Papst, Mohammed und Henryk M. Broder sitzen im Flugzeug. Sagt der Papst: Ich werfe "50-Zwanzig-Euroscheine" hinaus und mach damit viele Menschen glücklich. Worauf Henryk M. Broder entgegnet: Ich werfe einen meiner Artikel hinterher und mache damit "500-Welt Online-Leser" happy. Worauf Mohammed erwiderte: Ich werfe euch beide hinaus und "mache die ganze Welt glücklich". 

Übrigens: Wer dauerhaft lachen will, sollte "Juckpulver in Imamhosen" im "Eulenspiegel", 4/11, S. 20 lesen. In diesen Artikel geht es um eine deutsche "Stimmungskanone", den "Dirk Bach der Xenophobie".

Mittwoch, 20. Mai 2015

BDS Movement hijacked by Liberal Zionists?

Will BDS succeed?
Palestinian civil society thinks that calling for "Boycott, Divestment and Sanctions" (BDS) represents a creative breakthrough to shake off the burden of Israel's occupation regime in historic Palestine. Historically, resistance to Zionist intrusion into Palestine can be traced back to the mid-1920s. So far, however, all strategies have failed both before and after the establishment of the State of Israel. 

The British colonial Mandate regime subdued the Arab revolt of 1936-1939 and killed its leader Izz ad-Din al-Qassam. In his memory, the Palestinian resistance movement Hamas established in 1991 the "Al-Qassam Brigades" tasked to resist further Israeli land theft and the strangulation of Palestinians. The strategy of "armed struggle" pursued by the Palestine Liberation Organization (PLO), was abandoned after the organisation was expelled from Lebanon in 1982 and scattered to the four winds. 

Slowly but surely, the PLO adopted a more realistic approach that led - besides the proclamation of the State of Palestine - to the recognition of the State of Israel in Algiers on 15 November 1988, although Israel's right-wing government under Yitzhak Shamir didn't relish to be recognized by a "terror organization". 

The political collapse of the Soviet Union affected the Middle East too and gave the U. S. Empire a free rein in the region reflected dramatically in devastating military operations against Iraqi infrastructure and economic sanctions that left 500,000 children dead. 

Yasser Arafat’s fatal mistake in visiting Saddam Hussein at the time and demonstrating solidarity with him, led wealthy Arab countries in the Gulf to stop funding the PLO and kick hundreds of thousands Palestinian workers and professionals out of their countries. Arafat's PLO was verging on bankruptcy. 

The Israeli government knew about Arafat's grave situation and reached out to him. It offered him an agreement in Oslo in 1993 that allowed him rub shoulders with the President of the United States but nailed the coffin of Palestinian statehood. He and Israel started so-called negotiations that led nowhere. They called this charade a "peace process", which reached its final impasse under the Netanyahu government. 

Palestinian civil society drew consequences from this politically untenable situation and launched a movement calling for "Boycott, Divestment and Sanctions" of products produced in the Palestinian Occupied Territories (POT) by Israeli companies. BDS calls further on Western companies and institutions to divest from businesses working in the POT. 

The BDS movement was launched in 2005 with sound goals. The first was "ending the occupation and colonization of all Arab lands and dismantling the Wall." The phrase "all Arab lands" included also the territory of the State of Israel. This was interpreted by Zionist forces as delegitimizing the State of Israel. In 2010, that goal was secretly changed to the following: "Ending its occupation and colonization of all Arab lands occupied in June 1967 and dismantling the Wall." This change took place only in the English, but not in the Arabic version. 

It's said that BDS and its main protagonists are financially supported by Georges Soros. He supports so-called progressive liberal causes and is considered a philanthropist and a liberal Zionist. But American politics are heavily influenced by other Zionist tycoons such as Sheldon Adelson, who supports Benyamin Netanyahu and the Republican presidential candidates; Haim Saban, who is the largest individual donor to the Democratic Party in the U. S.; and Paul E. Singer, a director at the Republican Jewish Coalition, a large donor to different groups, which promote an extremist line on Iran. All of them are considered loyal supporters of the State of Israel. 

Saban, in an interview with Andrew Ross Sorkin in the New York Times of 5 September 2004 (Schlepping to Moguldom), admitted that he is only concerned with Israel. "I'm a one-issue guy and my issue is Israel." At the end of March 2014, Adelson held court for several Republican hopefuls such as Jeb Bush, Chris Christie, Scott Walker and John Kasich in order to test their unconditional support for Israel. In 2012, Adelson invested tons of money in Mitt Romney, President Obama's contender, but to no avail. 

The Paul E. Singer Foundation is a “core funder “ of the Philos Project that supposedly promotes “Christian engagement in the Middle East.” Under the disguise of support for Christians in the Middle East, the Philos Project supports an aggressive anti-Iranian policy and therefore falls in line with other warmongering Zionist and neoconservative groups, who push for a U. S. war against Iran. Eli Clifton summarizes on the website "lobelog" the real intentions of the Singer project as follows: "The Philos Project might be a clever example of astroturfing, attempting to portray itself as speaking for persecuted Christians while simultaneously promoting the aggressively pro-Israel agenda of a Jewish billionaire. If that was the intent, Singer and his employees should have been more careful in covering their tracks." 

Returning to the hijacking of the BDS movement by liberal Zionists it seems as if not Zionist tycoons like Soros or their ilk are causing most damage but rather the grassroots "liberal Zionists" who pretend speaking for the Palestinian people. Because Zionism is an exclusivist and racist ideology, there can't be such a thing as "Liberal Zionism". Half pregnant does not work. 

The Israeli writer and political activist Yitzhak Loar has exposed the Israeli "liberal Zionists" in his book "The Myth of Liberal Zionism" as a myth. Liberal Zionists have been trying to square the circle by claiming that a Jewish state and democratic principles are compatible. They have been arguing that Israel's conundrum began in June 1967, ignoring that Israel's sins were committed in 1948. "Israel was born in sin", as Ilan Pappé used to say. 

This "liberal Zionist" attitude secretly seeped into the BDS movement, as manifested by the change of the first principle from ending the occupation of "all Arab lands" into ending the occupation of "all Arab lands occupied in June 1967." By changing the central thrust of the BDS movement, its protagonists were able to secure support by so-called liberal Zionists and thus hijacking this movement for Zionist purposes. It seems, however, that without the support of "liberal Zionists" the Palestinian struggle for freedom can't succeed.

First published here, here, herehere and here.

Freitag, 15. Mai 2015

Die NPD - eine Verfassungsschutz-Partei?

V-Leute wollen kein Hartz-IV.
Die Meldung von Spiegel Online vom 15. Mai, dass der Verfassungsschutz elf V-Leute in der NPD-Spitze führte, kann nur denjenigen überrascht haben, der mit einer ideologischen Brille durch die Bundesrepublik Deutschland läuft, wozu der überwiegende Teil der politischen Klasse gehört. Dass die NPD vom Verfassungsschutz unterwandert ist und gesteuert wird, galt unter politisch aufgeklärten Beobachtern als schon lange bekannt. Welche Beschlussvorlagen der NPD sind wohl im Verfassungsschutzamt vorformuliert worden? 

Man mag zur FDP stehen, wie man will. Der Kommentar ihres vergessenen Ex-Vorsitzenden Philipp Rösler zum wiederholten NPD-Verbotsantrag "Dummheit kann man nicht verbieten", hat bleibende Gültigkeit. Vielleicht sollte "Dummheit" aber doch verboten werden, und zwar in Bezug auf den Verfassungsschutz. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts sollten den erneuten NPD-Verbotsantrag ihren Antragstellern um die Ohren hauen und diese mit der Maßgabe nach Hause schicken, über die Schließung der Verfassungsschutzämter nachzudenken. Institutionelle "Dummheit" sollte schon deshalb verboten werden, weil die fragwürdige Rolle diverser Verfassungsschutzämter bei den NSU-Morden immer noch verschleiert wird. Und wann erfährt die Öffentlichkeit vom ersten inszenierten Terroranschlag islamistischer Gruppen?

Mittwoch, 6. Mai 2015

Pamela Geller - America's New Isamophobic "Acid Queen"

Islamophobic "Freedom Fighters"!
As in "The Who's" rock opera "Tommy", where Tommy's parents sent him to a gypsy (a self-proclaimed Acid Queen) who administered him hallucinogenic drugs in order to cure him, Pamela Geller thinks to "heal" American society with her Islamophobic hate speeches and her anti-Muslim events like that in Garland, Texas, in order to make it prone to more wars against "Islamism". The best anti-Muslim cartoon was priced 12,500 US-Dollars. Two U. S. American Muslims tried to attack this sparse event. Luckily, they were taken out by security. 

From the outset, this event perused evil intentions that were shown by the invitation of the Dutch Muslim-basher Geert Wilders, who has held the opening speech. Wilders is an icon of Muslim-bashing not only in The Netherlands. The German anti-Muslim and xenophobic "Pegida" movement also invited him to deliver his usual rant in Dresden. He often tours the US and is a welcome guest at Jewish communities and the Zionist lobby around the country. The United States have enough anti-Muslim extremists in the country, so they should refuse him the entry in order to reduce anti-Muslim incitement. 

The U. S. American Muslim communities reacted low-key to this crazy event: Each Crazy can express his opinion freely, so the tenor of their statements. But this Laissez-faire attitude can't be found at other minorities. For example, Muslims or critics of the Israeli occupation get huge difficulties as the examples of numerous university professors show that lose their jobs under pressure from the pro-Zionist lobby. This lobby never reacts coolly when it comes to Israel's enormous war crimes against Palestinians. 

The Muslim communities did everything possible not to give Geller "what she wants". The attempted attack was the "best thing" that could happen to Geller and her extremist supporters from the neoconservative and Zionist political class. The best thing to do is to ridicule these islamophobic nuts like the "Muslim Girl.net" did.  In the end, the American society will repudiate instigators like Pamela Geller as they did with Joseph McCarthy.

First published here and here.

Samstag, 2. Mai 2015

Israel ist an allem Schuld

Nach der Lektüre dieses Machwerkes, kann man die Aussage im Titel nur  mit "Ja" beantworten. Mit aller Gewalt wollen die Zionisten und ihre Sayanim, die Inoffiziellem Mitarbeiter des Mossad, die Verbrechen der israelischen Besatzungsmacht in Palästina reinwaschen. Ein solches Buch haben die Journalisten des Hessischen Rundfunks, Esther Schapira und Georg M. Hafner, vorgelegt. Dieses Pamphlet strotzt vor Propaganda für Israel, das heißt es ist vollgepackt mit historischen Legenden und zionistischen Märchen über den Anspruch auf ein Land, den es nicht gibt, weil er auf biblischen Sagen und Legenden beruht. Ob Israel auf solche Märchenerzähler angewiesen ist, darf bezweifelt werden. 

Auch was den "heroischen" Widerstand der diversen zionistischen Terrororganisationen anbelangt, strotzt das Buch von Ungereimtheiten. So hätten angeblich 1948 "400 000 arabische Soldaten 30 000 schlecht ausgerüsteten Kämpfern der Hagana gegenübergestanden.“ Wer die tatsächliche Geschichte kennt, kann sich über die Ahnungslosigkeit des Lektor des Eichborn Verlages nur wundern. Weder gab es diese sagenhafte arabische Armee noch waren die Kämpfer der Hagana schlecht ausgerüstet. Sie waren mit den besten Waffen ausgerüstet, die es damals auf dem Waffenmarkt zu kaufen gab. Die Autorin und ihr Autor sollten einmal bei Russland (ehemalige Sowjetunion) und der heutigen Tschechischen Republik anfragen, die nämlich die zionistischen Kämpfer mit Waffen ausstaffiert haben. Der tschechische Präsident Milos Zeman wurde von Benjamin Netanyahu bei dessen letzten Propaganda-Auftritt im US-Kongress für diese Hilfe ausdrücklich gelobt. 

Von historischen Werken wie denen von Ilan Pappe oder Simcha Flapan und vielen anderen seriösen israelischen Historikern scheinen diese Propagandisten noch nie etwas gehört zu haben. Selbst die einfachsten Zahlen, die man durch Google ermitteln kann, stimmen nicht. Wer will auch schon von Journalisten Archivarbeit erwarten, wo doch seichte Schenllschüsse erwartet werden? 

Welche absurden Rechtfertigungen diese Zionistin und ihr folgsamer Sayanim an Rabulsitik produzieren, scheint in ihrer Immunisierung Israels gegen Kritik auf. " Man möchte Israel gerne des Völkermords bezichtigen, ohne dafür gleich gescholten zu werden. So wie man seinen Nachbarn einen Zuhälter nennen möchte, ohne dafür gleich eine Verleumdungsklage zu riskieren." Ins normale Deutsch übersetzt, heißt dies: Wer Israel kritisiert, hat ein Problem, und wer sich gegen den absurden Vorwurf des "Antisemitismus" wegen "Israelkritik" wehrt, zeigt, dass er ein "Antisemit" ist. 

Wie derangiert die Autorin zu sein scheint, zeigt sich darin, dass sie behauptet, ganz Europa sei ein einziger jüdischer Friedhof, und hier lebten die "Kinder und Enkel der Mörder und Mitläufer". Wenn sie das wirklich denken sollte, warum wandert sie dann nicht ins zionistische Wunderland aus, in dem die palästinensischen Friedhöfe tagtäglich durch die Verbrechen der israelischen Besatzungstruppen erweitert werden müssen? 

Das Buch ist von der ersten bis zur letzten Seite eine Zumutung. Die Autoren sind entweder paranoid oder leiden an Realitätsverlust. Von journalistischem Ethos keine Spur, dazu umso mehr von unterirdischer zionistischer Propaganda. Wie ein bis dato angesehener Verlag - wie Eichborn - solch ein Machwerk durchwinken konnte, ist nicht nachvollziehbar. Die zionistische Lobby sollte die Gesamtauflage aufkaufen und sie an ihre IMs verteilen. Am besten wäre jedoch, es gleich zu makulieren.

Besonders lesenswert  ist Abraham Melzers vernichtende Kritik: Hier und Hier.