Economic Warfare by Saudi Arabia and the US Empire

According to Lawrence Wilkerson, a retired United States Army soldier and former chief of staff to United States Secretary of State Colin Powell, said in an interview with Paul Jay on "the Real News" network that the United States and Saudi Arabia have sparked an economic warfare against Russia and Iran by manipulating the oil price. The US Empire does not only cooperate with the most evil Muslim dictatorship the world has ever seen in order to topple Bashar al-Assad in Syria but both also try to create turmoil in Russia and Iran, throwing their economies into turmoil and opening their doors to sovereign raiders. Listen what Wilkerson has to say.

"Kurze Geschichte der US-Außenpolitik und des Terrorismus"

Das unheilvolle Dreieck

Am 12. Mai 2015 jährt sich zum 50. Mal die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel. Anlässlich dieses Jahrestages ist ein publizistisches Feuerwerk gigantischen Ausmaßes seitens der politischen Institutionen und der Medien in Planung, das seinesgleichen suchen wird. Anstatt dieses Ereignis zum Anlass zu nehmen, um über das problematische Verhalten der deutschen politischen und medialen Klasse gegenüber dem israelischen Besatzerstaat kritisch zu reflektieren, werden viele Publikationen geplant, die vermutlich den politischen Stuss, der seit fünfzig Jahren unreflektiert abgesondert worden ist, neudrapiert recycelt widergekäut präsentieren werden. Die "Opfer der Opfer" spielen in diesem neuzeitlichen kolonialistischen Spektakel nur den bemitleidenswerten Folklorepart. 

Arn Strohmeyer war bis zu seiner Pensionierung Ressortleiter Politik bei der Tageszeitung "Bremer Nachrichten". Seither wurde aus ihr der "Weser-Kurier", diese Zeitung ist völlig  ins proisraelisch-zionistische Fahrwasser geraten. Dort schreibt der Konvertit und Zionist Ulrich Sahm, der für seine einseitigen Berichte berühmt-berüchtigt ist. In der Politik-Redaktion arbeitet auch ein gewisser Daniel Killy, ein lupenreiner Zionist, der vorher Pressesprecher der Jüdischen Gemeinde in Hamburg war. Seine Kommentare sind so einseitig und unterirdisch, dass es Beschwerdebriefe an die Verlagsleitung gegeben hat. Diese scheinen ihn etwas gezähmt zu haben.

Neben seinen Veröffentlichungen zum Israel-Palästina-Konflikt gehört der Autor zu den besten deutschen Griechenland- und Kreta-Kennern. Er hat das jährlich stattfindende Festival in Matala auf Kreta mit aus der Taufe gehoben, dafür wurde er zum Ehrenbürger des Ortes ernannt. Zusammen mit dem Italiener Piero Meogrossi, dem ehemaligen Direktor des Kolosseums in Rom, wurde Strohmeyer mit dem Preis der Kulturgesellschaft "Asklepios" der kretischen Orte Lentas und Miamou ausgezeichnet. 

"Wer Hitler abschütteln will, muss heute die Palästinenser verteidigen", mit diesem Satz des deutsch-französische Publizist Alfred Grosser habe dieser die ganze unheilvolle Beziehung zwischen Deutschland, Israel und den Palästinensern auf den Punkt gebracht, so der Autor. Auch Avram Burg hat in seinem Buch "Hitler besiegen" auf diese Tatsache hingewiesen. Kommt vielleicht der deutschen politischen Klasse zupass, dass Hitler niemals "besiegt" werden soll, damit sie ihre Gedankenlosigkeit gegenüber der Menschenverachtenden Politik der israelischen Besatzungsmacht weiter pflegen kann? Gehört vielleicht auch dazu, dass die politische Klasse Deutschlands unter Berufung auf die Verbrechen der Nazis, Israels verbrecherische Politik gegenüber dem palästinensischen Volk mit den Verbrechen des Holocaust entschuldigt bzw. zu relativieren versucht? Gehören die Menschenrechtsverbrechen der israelischen Besatzungsmacht nach jüngster Definition der politischen Klasse auch zur deutschen "Staatsräson"? Solch unüberlegte Äußerungen der Kanzlerin verdeutlichen, wie einseitig und politisch unbedarft in Deutschland über Israel "gedacht" wird. Oder handelt es sich doch nur um eine ganz bewusste politische Inszenierung deutscher Politiker, um Israel vor jeglicher Kritik zu immunisieren und die Kritiker als "Antisemiten" zu diffamieren? 

In Deutschland wird über Israel wie über den "Mann im Mond" diskutiert. Alle wirklich politisch-relevanten Fragen israelischer Besatzungspolitik werden mit den deutschen Verbrechen am deutschen und europäischen Judentum relativiert und gerechtfertigt. Dabei geht es um die Frage, warum die Palästinenser für den europäischen Antisemitismus und die Verbrechen des Holocaust die Zeche zahlen müssen. Ihr Land wurde ihnen genommen, sie wurden 1948 und 1967 zu Hunderttausenden vertrieben, und ihr verbliebenes Land wurde besetzt. Anstatt sich der politischen Verantwortung für die Palästinenser zu stellen, wird sie verdrängt und geleugnet. Deutschland hat gegenüber den "Opfern der Opfer" ebenso eine moralisch-politische Verantwortung. Deutschland hat bis zur Wiedervereinigung immer wieder das Recht des deutschen Volkes auf Selbstbestimmung betont. Es ist deshalb umso verwunderlicher, dass seitens der Bundesregierung nie ein Wort zum Recht auf Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes zu hören ist. Deutschland sollte sich endlich zu seiner Mitschuld an der katastrophalen Lage des palästinensischen Volkes bekennen und alles dafür tun, damit der Alptraum der israelischen Besatzungsherrschaft eine Ende findet. Deutschland sollte offensive in den Vereinten Nationen für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser eintreten und das Land diplomatisch anerkennen. 

Arn Strohmeyer hat in seinem Buch das ganze Dilemma und die Verlogenheit der deutschen Israel- und Nahostpolitik dargelegt. Dazu gehören u. a.: die Instrumentalisierung des Holocaust, der Philosemitismus als eine Art Entlastungs-Antisemitismus, die Bewaffnung Israels wider alle Waffenexport-Verbote in Krisenregionen, das Schweigen zu Israels Menschrechts- und Kriegsverbrechen wie zum Beispiel während der beiden Massaker im Gaza-Streifen von 2008/09 und 2014, zu Israels Rolle als "imperialer Vorposten" des Westens sowie seiner quasi-Mitgliedschaft in der NATO und der EU. 

Auf dem Höhepunkt des Gaza-Massakers durch die israelische High-Tech-Armee fand in Deutschland eine der politisch groteskesten Demonstrationen in Berlin statt, an der die gesamt politische Klasse - angefangen von Bundespräsident Gauck, über Bundeskanzlerin Merkel, allen Vertretern der politisch relevanten Organisationen und der beiden Großkirchen auf "Einladung" des Zentralrates der Juden in Deutschland - stattfand. Dort wurde, anstatt über Israels Kriegsverbrechen, über "Antisemitismus" in Deutschland palavert, weil auf einer Demonstration in Berlin, antisemitischer Parolen gerufen worden seien. Dieser Auftrieb der politischen Klasse, obwohl vor sehr bescheidener Kulisse (4 000 aus dem ganzen Bundesgebiet herangeschaffter Demonstranten), zeigt, wie schräg in Deutschland über den Nahostkonflikt und seine vermeintlichen Nebeneffekte diskutiert wird. 

Arn Strohmeyer hat in journalistisch-hervorragender Weise alle diese Widersprüche und politischen Absurditäten pointiert in seinem Buch zusammengestellt. Ob die politische Klasse es zur Kenntnis nimmt, scheint, wie die Erfahrung lehrt, eher zweifelhaft, da sie sich ihren immunisierenden Kokon nicht selber zerstören will. Aber vielleicht wird eines Tages eine Protestbewegung ihr diesen Schutzpanzer vom Leibe reißen und sie als politisch "nackt" bloßstellen, wie es weiland auf vielen anderen Politfeldern geschieht. Strohmeyers Buch wird dafür die nötigen Argumente liefern, die nötig sind, um eine neue deutsche Nahostpolitik zu begründen, denn dafür ist die Zeit mehr als überfällig. Der bevorstehende Jahrestag wäre eine passende Gelegenheit. Vielleicht nutzen ihn die Palästinenser, um die doppelten Standards der deutschen Politikerklasse der Öffentlichkeit bewusst zu machen. 

Ein politisch mutiges und überaus lesenswertes Buch.

Erschienen auch hier.

Das Buch von Arn Strohmeyer ist erschienen im Gabriele Schäfer Verlag und kostet 19,50 Euro.

Verdammtes Land. Eine Reise durch Palästina

Der Reisejournalist Andreas Altmann tourte durch Palästina, um sich ein Bild über die Lage vor Ort zu verschaffen. Dazu war es nötig, mit Muslimen, Juden und Christen zu sprechen. Herausgekommen ist dabei jedoch eher ein Selbstporträt, das viel über den Autor, aber wenig über den Konflikt, in dem die Menschen vor Ort gefangen sind, aussagt.

Der Autor scheint einen religiösen hang-up (Komplex) zu haben. Sobald das Gespräch religiös zu werden drohte, geriert sich Altmann als Inquisitor, ansonsten zeigt er sich wenig informiert über das, um was es im Nahen Osten eigentlich geht. Ein Beispiel für seine Oberflächlichkeit ist sein Blitzbesuch beim "Hohen Priester" der Samaritaner, der ihm "beichtet", dass ihn manchmal Zweifel überkommen, wenn er allein sei, "weg von allen". Dabei ging es um die "Inzucht" innerhalb dieser abgeschlossen lebenden Gemeinschaft.

Auch seine anderen Begegnungen mit den Menschen vor Ort geschahen eher sporadisch und unvorbereitet als geplant und durchdacht. Altmanns Weltbild ist mit simpel noch positiv umschrieben. Wer die Vorgänge im Nahen Osten als "Religionskonflikt" versteht, scheint gar nichts verstanden zu haben. So verwundert es nicht, dass er in einem Wohnviertel Tel Avis, Bnei Brak, die weiblichen Bewohner als die "mit der göttlichen Aufgabe des schnellen Brüters bedacht" (!), charakterisiert. Dort lebten die "Taliban Israels". Arrogant und herablassend schreibt er weiter: dass die Frauen dort "eher plumsig" auftreten, "eher breit und breitbeinig. Der Speck als spirituelles Ziel." 

Nach so viel Verachtung für das weibliche Geschlecht, kann man gut nachvollziehen, dass keine junge Palästinenserin mit diesem widerwärtigen Reise-Journalist "anbandeln" wollte. Auch dieser Fehlschlag Altmanns zeigt, wie ahnungslos er an diesen Konflikt herangegangen ist. Auch seine Aussagen über die Israelis und die Taten ihrer Armee zeugen von einer Unreflektiertheit, weil er sich für seine Kritik über Seiten hinweg dafür rechtfertigen muss, nichts gegen "die Juden" zu haben.

Auf seinen Weltumkreisungen hätte Altmann auch zufällig auf den Galapagos-Inseln landen können, und es wäre wohl ein ähnlich oberflächliches Konvolut herausgekommen. Ein mehr als ärgerliches Pamphlet.

Zionism and its Discontents

Nationalist narratives and political movements have dominated the Israeli-Palestinian conflict for a long time. They all ended up in a dead end. This insight has led Ran Greenstein, Associate Professor at the University of the Witwatersrand, Johannesburg, South Africa, not to look at history in retrospect, knowing the outcome, but rather from a contemporaneous perspective of the actors. None of the anti-Zionist actors, discussed in the book, achieved their goals, but they all made valuable contributions, which can serve as a starting point for new actions. 

Four political movements that have challenged Zionism are examined. These include the bi-nationalist movement of the British Mandate period; the Palestinian Communist Party of the same period; the Palestinian National Movement in its various permutations, beginning with the Mandate period and continuing to the present; and the anti-Zionist Matzpen group from the 1960s to the 1980s. Why does Greenstein specifically focus on these four movements? All of them stood up to Zionist dominance and the colonial settlement project before and after 1948. According to the author, Zionist activists and scholars may find it strange to see their political movement and claims reflected from the perspective of their critics and opponents. This approach, so the author, avoids writing history from the perspective of the victors. 

In his first chapter, Greenstein focuses on the liberal-humanist critique expressed early on by Asher Ginsburg, better known by his pen name Ahad Ha'am, and Yitzhak Epstein, who both entertained reservations about Jewish settlements in Palestine. Especially Ahad Ha'am lambasted the prejudice according to which the Arabs were merely "savages" and the country was uninhabited. Epstein's critique focused more on the political implications of the settlements. His concern was with land acquisition. Although the early Zionist settlers bought the land legally from the large landlords, the former Arab tenants were evicted, violating the custom that the tenants remained on the land when it changed hands. Ahad Ha'am's message was: The bride is already married to another man. 

Neither Ahad Ha'am nor Yitshak Epstein focused on political nationalism but rather on Arab local nationalism and dispossession. Another less well-known group of Mizrahi and Sephardi activists advocated a more assimilative approach towards the Arabs. Shimon Moyal and Nissim Malul preferred a more inclusive Zionism better attuned to local conditions in Palestine. They asked for co-existence of two peoples in the land of Palestine. According to Greenstein, "it was a more peaceful and realistic approach than the dominant trend of exclusive Zionism". The key concept of Brit Shalom was that of political parity. Jews and Arabs should share state power equally, regardless of their proportion in the population. But the ideas of Simon, Scholem and others could not prevail against the forces within the Zionist movement that sided with the declining British imperial power. "Despite its progressive pretentions, Zionism turned its back on the forces of tomorrow, the oppressed people of the region", writes Greenstein.

In the mid 1930s, Brit Shalom was no longer on the scene. Kedma Mizraha (Forward to the East) filled the gap. This "non-partisan" organization was not so outspoken on political issues as Brit Shalom and was smoother to handle by the different Zionist branches. According to the author, Kedma Mizraha was an "apolitical version of the early Brit Shalom". Brit Shalom pushed its own political agenda opposed to the core ideas of political Zionism, which were: “Palestine as the site for the solution of the Jewish problem, working for a Jewish majority in the country, and calling for a Jewish state as the ultimate goal of the movement." Kedima Mizraha supported, however, the Zionist leadership, especially that of the Jewish Agency, whose boss was David Ben-Gurion. 

In the early 1940s, the Zionist movement revealed in the Biltmore program its real purpose: the establishment of a Jewish “state". Before 1942 it was camouflaged by the euphemism of a "national home" for the Jewish people. Amidst these conditions, a new bi-national movement emerged: Ihud (Union), which was led by Judah Magnes and Martin Buber. Both supported the idea of a "Union between the Jewish and the Arab peoples for the upbuilding of Palestine and for cooperation between the Jewish world and the Arab world in all branches of life." They called for a "Government in Palestine based upon equal political rights for the two peoples." Whereas Brit Shalom and Ihud expressed Arab concerns about the increased immigration, the socialist organization Hashomer Hatza'ir, however, underlined the benefits for the Arab population through increased mechanization of agriculture. These political tranquilizers issued by the leftist Zionists could not dispel the concerns of the Arab population, because they realized that colonization was to their disadvantage. This suspicion was further fueled by the Zionist slogans of the "redemption of the land" and the "conquest of labor". Increasingly, the Arab population revolted against Zionist encroachment. Even then, the resistance was decried as "terrorism" by the Zionists. The political development amounted to a division of the country. Reasonable and dissident calls for a bi-national solution lacked widespread support and consequently fell into demise. 

Along the liberal-humanist critique of mainstream Zionism emerged a left-wing current that elevated universal socialist principles above nationalism. In chapter two, the author cites from a text by Russian revolutionary Ilia Rubanovich, who formulated three axioms that inform left-wing opposition to Zionism till this day. First, that Zionism would trample over the rights of indigenous Arabs, secondly, that it would force the settlers into an alliance with imperialist forces and thirdly, that it would segregate Jews from the masses in their own countries and thus prevent working-class unity. According to Greenstein, these three topics can be discerned throughout the history of the anti-Zionist Left narrative. 

Chapter two also focuses on the pre-1948 Palestinian Communist Party. This chapter shows how national identities and loyalties mattered more than an internationalist attitude. "Yeshuvism" and "Arabization" were the new guiding principles in the struggle for independence. An aggravating factor was that the Communist Party was a member in the Komintern (an international alliance of communist parties), whose's twists and turns they had to follow. International solidarity was nipped in the bud by nationalism. Greenstein points out that the behavior of the different actors have to be seen in a wider context. Palestine saw a fierce clash of two national movements. While Jews in Europe experienced a deadly assault on their livelihoods and their abilities to survive, Arabs were seeking independence after centuries of foreign rule, the British were facing challenges to their empire, and the struggle between liberal democracy, fascism and Soviet-style communism was waged in Europe with unknown intensity.

Chapter three deals with Palestinian nationalism and its anti-colonial struggle. Greenstein links it to three historical events, namely the Balfour Declaration of 1917, the UN partition resolution of November, 29, 1947 and the start of the Six-Day War of June, 5, 1967. According to the author, these events did not create new realities from scratch but rather reinforced pre-existing developments or opened up new historical possibilities: "In particular they helped gave rise to new patterns of settlement and resistance, and thus reshaped relations between the main protagonists of the evolving conflict." Thus, it's not surprising that the Palestinian movement emerged "as a nationalist project to gain recognition and independence for a specific group identified in ethnic and national terms." Under prevailing regional and international power configurations it was not surprising that in 1973 the movement gave up its bid for independence in all of Palestine. 

After the communist parties Maki and Rakah had become entangled in nationalism, it was about time for a new movement that could present the common struggle for a bi-national socialist state on the international stage in a contemporary jargon. In 1962 the Israeli Socialist Organization (ISO) was formed and became known under its monthly publication Matzpen (Compass in Hebrew). These were only a handful members who split from the communist parties Maki and Rakah. After the June war of 1967, Matzpen rose to relative prominence. Their members criticized Zionist ideology from a radical leftist viewpoint. The founding members, Moshe Machover and Akiva Orr, were former members of the Israeli Communist Party. Though they were kicked out of the party for violating internal discipline, their opinion on the conflict had not changed. They called for mutual recognition of the right to self-determination of two peoples living in the country and the return of the Palestinian refugees and for compensation for those who did not want to return. In the first years, the position of Matzpen was not very different from that of the Communist Party and did neither challenge the existence of the State of Israel nor the right of Israeli Jews to self-determination, writes the author.

In contrast to all other parties, Matzpen called Zionism itself into question, describing it as a form of colonialism. It was "a colonialism of a special type", i. e. "colonialism of the Zionist movement". The difference between "normal colonialism" and "Zionist colonialism" is that the latter seeks the dispossession of the Palestinians in order to create a Jewish state, whereas the former aimed at the exploitation of native labour and resources. Consequently, Machover and Orr called for a "De-Zionization of Israel", which would bring an end to the discrimination and oppression of the Arab citizens of the State of Israel. For them, the conflict was national in nature and colonial in essence, writes Greenstein. 

According to the author, Matzpen consolidated its orientation between 1967 to 1979. The De-Zionization of Israel had two components: First, equal rights and redress for Palestinian-Arab residents and refugees alike, and second, the integration of the country in a socialist union in the Middle East. After the June War of1967, a third component was added, namely the struggle against occupation and its consequences. An overall solution was only possible if Israel would withdraw from its Zionist path and integrate as a non-Zionist state in the region. 

The great value of this book lies in the presentation of "old" political ideas that have not lost their actuality. They still have to be implemented in order to solve the conflict. As a broad conclusion, the author recommends as a political strategy to use the language of democracy, equality and human rights rather than of diplomacy and statehood, thus overturning the Oslo approach. The advantage of this strategy is that it could associate itself with the global justice movement and struggles with independent forces, civil society organizations, and media activists.

The book is of great value and highly recommended.

First published here, here, here, here, here and here. 

Ran Greenstein, Zionism and its Discontents. A Century of Radical Dissent in Israel/Palestine, Pluto Press, London 2014, 248 pp, $ 28.50.

9/11 must be re-examined

9/11 seems to be the biggest conspiracy since the assassination of US President John F. Kennedy. The report of the 9/11 Commission obfuscates more than it reveals. A re-examination of the circumstances of 11 September 2001 is essential to find out the truth, especially after the publication of the CIA Torture Report.

Hamas - eine Terrororganisation?

Laut Beschluss der Luxemburger Richter des Europäischen Gerichtshofes muss die Europäische Union die palästinensische Widerstandsorganisation Hamas von ihrer Terror-Liste streichen oder innerhalb von drei Monaten die Verfahrensfehler beheben oder aber Rechtsmittel gegen dieses Urteil einlegen. Immerhin haben es europäische Richter gewagt, eine Eingabe von Hamas positiv zu bescheiden. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig, und die zionistischen Lobbyisten in Brüssel und in den anderen europäischen Hauptstädten werden alles tun, um die europäischen Regierungen auf Linie zu bringen, allen voran den deutschen Musterknaben/in. 

Hamas kam auf Geheiß Israels und seines Protektors, den USA, auf diese ominöse Liste, auf die eigentlich gewisse Staaten gehörten, die durch Terror und Folter andere Völker unterdrücken. Seit 1897 wird jeder Widerstand gegen die zionistische Kolonisierung Palästinas von den Zionisten und später von den Israelis als "Terrorismus" bezeichnet. Folglich war das Terror-Stigma gegen Hamas nur folgerichtig. Bevor Hamas vom israelischen Geheimdienst mit aus der Taufe gehoben worden ist, spielte Arafats PLO den "Terrorpart" in der westlichen Welt. 

Laut Völkerrecht hat jedes Volk, das unter Besatzung und Kolonialismus leidet, ein Widerstandsrecht. Das zionistische Besatzungsregime besteht bereits seit 1967 und hat seither den Palästinensern peu à peu ihr Land geraubt. Selbst nach der katholischen Soziallehre ist Widerstand gegen eine lang anhaltende Ungerechtigkeit moralisch und ethisch geboten, dies schließt den "Tyrannenmord" mit ein. 

Hamas wurde durch dieses Urteil als nationale Befreiungsbewegung anerkannt, wie weiland alle antikolonialen Bewegungen. Man könnte den Urteilsspruch als kongeniale Entscheidung zur Bereitschaft des EU-Parlaments sehen, dass den Staat Palästina irgendwann einmal anerkennen will. Aber in der EU entscheidet nicht das Parlament oder die Kommission, sondern die einzelnen Mitgliedstaaten. Und hier führt Deutschland leider ein viel zu gewichtiges Wort im Sinne der Kolonialmacht Israel. 

Selbst wenn die neue Außenbeauftragte der EU, Federica Mogherini, eine Änderung herbeiführen möchte, ist sie abhängig von den nationalen Regierung, und hier frühen die reaktionärsten Staaten im Sinne der israelischen Verweigerungshaltung das Wort. Dass die Vertreter von Hamas schon lange auf der internationalen Bühne agieren, ist bekannt. Selbst die USA, die Israel sonst jeden Wunsch Israels erfüllen, reden schon seit langen mit Vertretern dieser Organisation. Sie geben selbst zu, dass Hamas keine "Terror-Organisation" sei. Auch die Israelis vor Ort unterhalten Kontakt zu Hamas-Politikern.

Der Europäische Gerichtshof sollte auch den Status der anderen Organisationen, die auf der ominösen "Terror-Liste" der EU stehen, auf dessen Rechtmäßigkeit überprüfen. Obgleich sich die Mitglieder der EU oder der Euro-Zone nicht an ihre eigenen Gesetze halten und die Einhaltung immer nur von potenziellen Mitgliedern fordern, ist nicht zu erwarten, dass die EU-Regierungen dem Urteilsspruch des Europäischen Gerichtshofes Folge leisten werden und Hamas von der "Terror-Liste" streichen werden. Dass Israel dagegen sein Veto einlegen wird und die EU-Regierungen dieses befolgen werden, erscheint mehr als wahrscheinlich. 

Die politische Klasse könnte über Hamas besser informiert sein. Die fundiertest Abhandlung stammt aus der Feder von Khaled Hroub und Helga Baumgarten. Wer es lieber mit der zionistischen Propaganda hält, sollte zu Matthew Levitt oder Joseph Croitoru greifen. Für erstere ist Hamas keine "Terror-Organisation", für letztere Autoren erübrig sich jeder Kommentar. 

Emanzipiert sich die EU doch noch vom israelisch-US-amerikanischen Einfluss?

Erschienen auch hier und hier.