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| Statt der Troika das Duo Lafontaine/Wagenknecht als SPD Spitze! |
Die SPD kämpft um ihr
Überleben. Wenn einer sie vor dem Untergang und der absoluten
Bedeutungslosigkeit retten kann, dann ist es Oskar Lafontaine. Dies mag zwar
absurd klingen, wenn man seinen Werdegang seit der Flucht aus der Verantwortung
im März 1999 Revue passieren lässt. Aber allen Ernstes: Wen kann die SPD als
passable Führungspersönlichkeit noch aufbieten? Sigmar Gabriel hätte noch eine
gewisse Stur und Standing, aber auch ihn hatte man politisch gemeuchelt. Es war
kein geringerer als derjenige, der auch bei Andrea Nahles den Brutus spielte:
Martin Schulz. Ihn und nicht Thilo Sarrazin sollte das SPD-Inquisitionstribunal
aus der Partei werfen.
Das Dilemma der SPD bis
heute ist der soziale Kahlschlag der Agenda 2010, der von der neoliberalen Schröder/Fischer-Regierung
ins Werk gesetzt worden ist. Lafontaine hat dies treffend beschrieben:
"Solange die SPD nicht begreift, was sie angerichtet hat, und
kompromisslos dafür eintritt, dass alle Gesetze zurückgenommen werden, die
diesen Absturz zur Folge hatten, gibt es keine Rettung." Und Sahra
Wagenknecht ergänzt kongenial: "Die SPD-Führung verkennt die wirklichen
Ursachen des Absturzes. Die SPD braucht ein glaubwürdiges sozialdemokratisches
Profil."
Wenn die SPD sich schon von
einer Troika ins Nirgendwo führen lassen will, warum setzt sie nicht auf das
Duo Lafontaine/Wagenknecht? Die marode Partei wird
jetzt kommissarisch von drei Funktionären geführt, die wohl keine Maus mehr
hinter dem Ofen hervorlocken können. Thorsten Schäfer-Gümbel, der hessischer Dauer-Loser,
der aufgrund seines SPD-Parteibuches einen Versorgungsposten als
Arbeitsdirektor der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit
zugeschustert bekommen hat, sowie Manuela Schwesig und Malu Dreyer, beide Ministerpräsidenten,
sollen aus dem Steinbruch ein neues Fundament errichten, auf dessen Grundlage ein
möglicher Heilsbringer weiterwursteln kann. Noch ist ein solcher nirgends in
Sicht. Das konventionelle Personaltableau ist schlicht zum Gruseln.
Die SPD hat aber noch andere Lichtgestalten, die die Partei in
die Nähe der Ein-Prozent-Marke führen könnten. Namen wie Ralf Stegner, Heiko
Maas, Kevin Kühnert, Martin Schulz stehen exemplarisch für die personelle
Malaise der SPD. Diese Polit-Typen sind abschreckend. Auch der "Sparkassendirektor"
Olaf Scholz ist kein Siegertyp.
Die SPD sollte sich auf
ihre Ursprünge und ihr Kerngeschäft besinnen. Von Beginn ihrer Geschichte stand
die SPD für wirtschaftlichen Fortschritt und für die Rechte der arbeitenden
Menschen, die zu wenig von diesem Fortschritt abbekommen haben. Die "Verdammten
dieser Erde" waren ihre Klientel in Deutschland. Sie hat die SPD seit
Gerhard Schröders Kanzlerschaft mit den reaktionären Grünen verraten.
Zum Kerngeschäft der SPD
gehört eine verantwortungsvolle Industriepolitik und nicht das Paktieren mit
der Deindustrialisierung von Angela Merkel oder den Grünen. Die SPD sollte
wieder eine aktive Politik für die arbeitende Bevölkerung betreiben. Man fragt
sich, wieso die SPD bei Merkels Kahlschlagpolitik mitgemacht hat. Weder die
sogenannte Energiewende, der überstürzte Ausstieg aus der Atomtechnologie noch
die Verteufelung der Diesel-Technologie oder die langfristig geplante
Zerschlagung der gesamten Automobilindustrie, um nur einige zu nennen, sind
originäre SPD-Themen.
Auch Merkels
verantwortungslose Grenzöffnungspolitik hat die Wählerklientel der SPD und der
Linkspartei weiter marginalisiert. Dass die SPD bei dieser Zerstörungspolitik
mitgemacht hat, ja sie noch befeuert hat ("Was die Flüchtlinge uns
bringen, ist wertvoller als Gold" Martin Schulz) zeugt von einer
Verachtung der Interessen der eigenen Klientel. So wie Schulz können nur völlig
saturierte Funktionäre reden.
Schaut man sich die Zahlen der im Bau befindlichen neuen
Atomkraftwerke an, so kann man über Merkels einsame diktatorische Entscheidung
nur den Kopf schütteln. Deutschland hatte die ausgereifteste Atomtechnologie,
die das Merkel-Regime und ihr SPD-Anhängsel bedenkenlos über Bord geworfen haben.
Selbst Japan, wo sich die Atomkatastrophe ereignet hat, setzt Fukushima wieder
in Betrieb. So planen China 43, Russland 25, die USA und Indien 14, Japan 9,
Großbritannien 7, Polen 6 u. a. neue Atomkraftwerke. Nicht nur der überhastete
Ausstieg aus der Atomkraft, sondern auch die Ankündigung bis 2030 alle
Kohlekraftwerke abzuschalten, zeugt von einer nicht dagewesenen Verantwortungslosigkeit.
Anstatt die SPD spätestens hier aus der GROKO ausgestiegen wäre, hat sie der
Zupflasterung des Landes mit hässlichen Windrädern zugestimmt und für den
politischen Irrsinns der E-Mobilität gestimmt.
Der einzig sinnvolle Einsatz der E-Mobilität wäre bei Ursula von
der Leyens Panzertruppe, denn dann kämen die E-Panzer noch nicht einmal vom
Gelände, geschweige denn zum Einsatz! Die Frage stellt sich, warum die
Gewerkschaften und die Industrieverbände bei diesem politischen Irrsinn und der Vernichtung von Arbeitsplätzen mitmachen und den realitätsfernen und
bürgerfeindlichen Apparatschiks in Berlin nicht die Rote Karte zeigen und ihnen
in die Parade fahren.
Nur Oskar Lafontaine kann der SPD wieder klarmachen, wofür sie
steht und auch in Zukunft gebraucht wird. Alle anderen sind für die Tonne.
