Bundeswehr als Gutkrieger?

Die Bundesrepublik Deutschland ist seit der Regierungsübernahme durch die Schröder/Fischer-Regierung kriegstauglich geworden – neben der Einführung von Hartz IV ein weiteres bleibendes Verdienst dieser rot/grünen Bundesregierung. Tausende deutscher Soldaten tummeln sich in den verschiedensten Krisengebieten der Welt. Einer ernsthaften Debatte über Sinn und Unsinn eines solchen militärischen Engagements weicht die Politik jedoch aus. Tatsächlich befindet sich Deutschland im Krieg, aber keiner gibt es zu oder spricht öffentlich darüber. Nach außen hin wird so getan, als betreibe man Entwicklungshilfe, und die Bundeswehr sei ein bewaffnetes Technisches Hilfswerk (THW). Vom grundgesetzlichen Auftrag der Bundeswehr zur Landesverteidigung ist nichts mehr übrig geblieben: Heute ist die Bundeswehr zu einer Interventionsarmee geworden, ohne dass es darüber eine öffentliche Debatte gegeben hätte. Wie tief die Kluft zwischen Regierung und dem Souverän in dieser Frage ist, zeigen Umfragen, in denen sich die Bürger mit überwältigender Mehrheit gegen die Militäreinsätze rund um den Globus aussprechen. Ob Deutschlands "nationale Interessen" am Hindukusch verteidigt werden, wie Peter Struck meinte, wird immer fraglicher.

Eric Chauvistré, freier Journalist in Berlin, hält der politischen Elite den Spiegel vor, in dem die Widersprüchlichkeiten, Unehrlichkeiten und Illusionen des militärpolitischen Engagements sich wie in einem Prisma bündeln. Selbst die edelsten Motive taugen nichts, wenn die angepeilten Ziele nicht erreicht werden, so der Autor. Das Weißbuch zählt einige Katastrophenszenarien wie z. B. den Klimawandel auf. Darüber hinaus will Deutschland Afghanistan die Demokratie bringen, den Frauen das Ende der Unterdrückung und allen Menschen Zugang zu Bildung ebnen; auch freie Wahlen sollten organisiert werden. Für all dies braucht man aber nicht die Bundeswehr.

Der Autor verlangt Offenheit und Ehrlichkeit der Politik gegenüber den Bürgern, wohin die Reise gehen soll. Er verweist zu Recht auf den Misserfolg militärischen Eingreifens auf dem Balkan. Dieser Krieg wurde mit dem Argument der Abwendung einer „humanitären Katastrophe“ begründet. Dieses „Argument“ war aber schon immer zweischneidig. Durch die militärischen Interventionen seitens der USA und der NATO wurde aber erst „eine humanitäre Katastrophe geschaffen, die ansonsten zur Begründung militärischer Einsätze angeführt wird“.

Es gibt keine Bundestagsdebatte über Afghanistan, die sich nicht im emotionalen Überschwang über die „Erfolge“ ergeht. Das Pentagon, die US-Geheimdienste, der UN-Generalsekretär und das Internationale Rote Kreuz jedenfalls „teilen die unbedarfte Haltung der deutschen Befürworter des Afghanistan-Einsatzes“ nicht. Bisher sind 32 deutsche „Aufbauhelfer“ (Soldaten) gefallen. Die Bundeswehr habe sich in ihren hermetisch abgeriegelten Feldlagern verbarrikadiert. Der Eigenschutz der Soldaten sei zum obersten Ziel geworden. Die Mission werde zum Selbstzweck. Den Soldaten und ihren Kommandeuren sei daraus kein Vorwurf zu machen. Sie müssten darauf bedacht sein, die viermonatige Abkommandierung möglichst ohne menschliche Verluste zu überstehen, so der Autor.

Chauvistré fordert eine offene und ehrliche Debatte, weil sonst das Engagement der Bundeswehr auch in Afghanistan scheitern werde. Die deutsche Militärpolitik leide an ihren „überschätzten Möglichkeiten“. Diese realistisch einschätzen zu können, heißt, Abschied nehmen vom Gutkriegertum und moralischer Überhöhung der eigenen Ansprüche.

Das Buch ist glänzend geschrieben. Chauvistré diskutiert ein sehr ernstes politisches Thema, bei dem man aber auch manchmal schmunzeln muss, ob des mangelnden Realitätssinnes der politisch Verantwortlichen. Ein Muss für den politisch Interessierten und hoffentlich ein Anstoß zu mehr Wahrhaftigkeit in einer todernsten Angelegenheit. Die politische Frage müsste eigentlich lauten: Wie kommt die Bundeswehr schnellstmöglich und ohne Prestige- und Gesichtsverlust aus dem afghanischen Morast heraus, weil es am Hindukusch nichts zu gewinnen gibt?