Donnerstag, 14. Juli 2016

Sanders endorses Clinton - Shame on him!

"Sie hat blond gefärbte Haare, einen Schmollmund und einen stahlblauen Blick, wie eine sadistische Krankenschwester in einer psychiatrischen Klinik." Boris Johnson in "Daily Telegraph" 2007.
Bernie Sanders, Hillary Clintons demokratischer Herausforderer, hat ihre endlich seine langersehnte Unterstützung zugesagt. Dies ist eine Schande und ein großer Betrug an seiner meist jungen Wählerschaft, der er eine "Revolution" in Amerika versprochen hat. Die großen Hoffnungen, die der selbsterklärte "Sozialist" Sanders geweckt hat, sind wie eine Seifenblase geplatzt. Seine enttäuschte Anhängerschaft bekommt anstatt eines Wandels des verrotteten US-amerikanischen politischen Systems "crooked Hillary" oder die "Chaos Königin". 

Anstatt sich die deutsche Journaille mit der polit-kriminellen Vergangenheit und ihren Lügen auseinandersetzt, sinniert man auf Spiegel Online was es bedeutet, wenn nach Merkel und Theresa May, die neue Britische Premierministerin, nun noch Hillary Clinton als so genannte stärkste Frau der Welt gewählt werden sollte, was die US-amerikanischen Wählerinnen und Wähler verhindern mögen. Dem Land kann nichts Schlimmeres passieren als die Wahl einer verlogenen und korrupten Präsidentin. Aber vielleicht ist sie ja nur die Krönung eines bis auf die Knochen korrupten politischen Systems, das die politische Klasse der USA der Welt in einem missionarischen und heuchlerischen Ton als Demokratie anpreist. 

Der Weg der Clintons ist mit Lügen gepflastert. Es begann bereits mit der Whitewater-Affäre vor über 20 Jahren. Der ehemalige Leitartikler der New York Times, William Safire, nannte Hillary Clinton schon damals eine "kongeniale Lügnerin". Im Zuge dieser Affäre verstarb der stellvertretende Rechtsberater des Weißen Hauses, Vince Foster, angeblich an Selbstmord. Bis heute halten sich Gerüchte, dass es ein Auftragsmord war. Eine kleine Auflistung von Hillarys und Bills Vergehen findet sich hier

Bernie Sanders hat in seinen Reden niemals Clintons miserable Leistungen während ihrer Zeit als Außenministerin zur Sprache gebracht. Clinton hat nicht nur Präsident Obama in den illegalen Überfall auf Libyen getrieben, wie die Mails zeigen, die sie über ihren privaten Server verschickt hat, sondern sie wollte bereits 2011 einen Umsturz in Syrien. Sie setzte sich auch für die Bewaffnung der Terrororganisation Al-Nusra-Front, d. h. Al Kaida, ein. In einer Email vom Oktober 2015 ist zu lesen: "Der beste Weg, Israel zu helfen ... ist, dem syrische Volk zu helfen, das Regime von Baschar al-Assad zu stürzen." Sollte sie gewählt werden, ist al-Assad fällig. Netanyahu jedenfalls wird dies begrüßen. Seine Regierung unterhält gute Beziehungen zu den Terroristen von Al-Nusra und dem IS, deren Kämpfer in israelischen Krankenhäuser medizinisch versorgt werden. Versteht Clinton unter der Beförderung der amerikanisch-israelischen Beziehungen auf eine "höhere Stufe" einen Krieg der USA gegen Syrien und dann gegen den Iran? Letzterer ist ein Herzensanliegen von Netanyahu. Während ihrer Wahlkampagne hat sie sich des Öfteren für eine Flugverbotszone über Syrien ausgesprochen. Clinton hat auch die Assistentin von Dick Cheney, Viktoria Nuland, als Unterstaatssekretärin für Eurasien ernannt, die 2014 den US-Putsch in der Ukraine überwachte. 

Bill Clinton: Amerikas "First Husband"!
Die "Lösung" der Email-Affäre von Hillary Clinton als US-Außenministerin, als sie über vier Jahre hinweg auch streng geheime Dokumente über ihren privaten Email-Server erhalten und versandt hatte, wurde quasi unter den Teppich gekehrt, um sie nicht anklagen zu müssen. Nach außen hin hat zwar das FBI eine Untersuchung durchgeführt, aber es habe leider zu keiner Anklage gereicht. Der ansonsten sehr seriöse FBI-Direktor James Comey erklärte, dass Clinton nicht wegen Spionage angeklagt werde. Normalerweise werden solche Entscheidungen niemals vom FBI öffentlich gemacht. Kurz vor dieser Entscheidung trafen sich Bill Clinton und die US-Justizminister Loretta Lynch rein zufällig auf dem Flughafen in Phoenix, Arizona, um über ihre Enkel zu plaudern! Dieses geheime Treffen wurde von Christopher Sign von einem lokalen Fernsehsender aufgedeckt. Daraufhin verkündete nicht Lynch die Reinwaschung von Clinton, sondern Comey musste einige rhetorische Kapriolen schlagen, um zu erklären, warum dieser einmalige Skandal zu keiner Anklage führen würde.

Der erste Grund, den Comey nannte, war, dass "kein vernünftiger Staatsanwalt" den Fall übernehmen würde. Eine solche Aussage steht dem FBI-Direktor nicht zu. Dies hat in einem funktionierenden Rechtsstaat die Staatanwaltschaft zu entscheiden. Die zweite Grund, der gegen eine Anklageempfehlung sprach. war, dass Clinton zwar "sehr nachlässig" im Umgang mit Staatsgeheimnissen gewesen sei, sie habe jedoch nicht "grob fahrlässig" gehandelt, was als Norm in der Spionage Satzung genannt wird. Das andere Beamte für geringe Vergehen wegen grober Fahrlässigkeit im Dienst angeklagt worden sind und Clinton nicht, die Geheimdokumente ungeschützt empfangen und versandt hat, bleibt das Geheimnis des maroden US-Rechtssystems. 

Dieser Fall zeigt, dass in den USA zweierlei Recht herrscht: eins für den Mann auf der Straße und das andere für das eine Prozent der Oligarchie. Mit der Wahl von Hillary Clinton werden schwere Zeiten in den internationalen Beziehungen anbrechen, wobei weitere Kriege einzuplanen sind. Aber vielleicht entscheidet sich das amerikanische Volk doch für den anderen Kandidaten, der zwar bisher viel Unfug und rassistische Äußerungen von sich gegeben hat, aber nicht so kriegsbesessen wie Clinton ist. Clinton hat Putin als "Hitler" bezeichnet, Trump dagegen würde mit Putin gut auskommen. Dies sagt eigentlich schon alles. Die letzten Umfragen zeigen, dass die Amerikaner Clinton zutiefst misstrauen, und dies zu Recht.